2023-01-24 AB-Protokoll

(hier als pdf-Datei) Aktionsbündnis gegen S21 Protokoll der analogen Sitzung am 24.1.23, 17.00 Uhr im Welthaus, Charlottenplatz 17, 70173 Stuttgart anwesend: ArchitektInnen für K21: Norbert Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst Bürgerbahn statt Börsenbahn: e Eisenbahnerstammtisch: Jenö (ab 17.30) GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu S21: Dieter Linke: – Mahnwache: Peter Stadtteilgruppen: Doris Schutzgemeinschaft Filder: e/e SÖS: Christine (ab 17.55) SPD-Mitglieder gegen S21: Hermann Netzwerke 21: – TheologInnen gegen S21: Martin UnternehmerInnen gegen S21: – VCD Stuttgart: Markus Ziviler Ungehorsam: e Website: – Admin: – Als Gast: Ingenieure22: Ulli Moderation: Doris (bis 18.40 – dann Ernst) Protokoll: Martin (Zu Erledigendes ist im Protokoll zur besseren Überprüfung unterstrichen.) 1. Eröffnung – Protokoll der letzten Sitzung mit von Hermann bereits verschickten Änderungen genehmigt – TO heute TOP 4.3 wird vertagt, weil der Berichtende verhindert ist als TOP 4.6 wird eingefügt: Irritationen bei der letzten Montagsdemo 2. Diskussion: 2.1. Lützerath Geschätzt waren 35 „Stuttgarter*innen“ auf der Demo (viele haben es aber nicht bis Lützerath selbst geschafft). Peter hat Fotos und Videos gemacht, die evtl. auf PS.de zugänglich gemacht werden können (Peter fragt Eberhard). Bei der Polizei wurde eine Grund-Aggressivität wahrgenommen; es sind wohl auch etliche Demonstranten von ihr auf einen Feldweg zur (eigentlich gesperrten und ge-fährlichen) Abbruchkante geschickt worden. Zwiespältig (zwischen Schadenfreude und Mitleid) wird das Video von den im Schlamm untergehenden Polizisten empfun-den. Die Aktion zivilen Ungehorsams der zwei Tunnelbohrer hat bundesweit erhebli-che Aufmerksamkeit auf Lützerath und das Klimathema gelenkt. Die sanftere Aktion der „Musiker bis zum Schluss“ war ebenfalls eindrucksvoll, hat aber weniger Auf-merksamkeit erregt (Doris schickt das Video rum – ist inzwischen geschehen). Dass in Lützerath die Grünen weithin als „Verräter“ angegriffen wurden, könnte eine Soli-darisierungs- und Kontaktmöglichkeit zu den hiesigen Fridays sein. Dieter haben be-sonders zwei Redner aus Afrika beeindruckt, die die Folgen für ihren Kontinent be-schrieben haben, wenn Deutschland die Klimaziele nicht einhält. Norbert war ange-tan von einem Interview zwischen Julia Neubauer und Katharina Dröge (MdB, Grüne) im SPIEGEL und bittet um Weiterleitung ans AB (inzwischen passiert). Einige organisatorische Mängel der Demo werden angemerkt: – Die Kommunikation während der Fahrt war nicht gut, sodass man sich vor Ort nicht gegenseitig gefunden hat und vereinzelt auftreten musste, statt als S21-Block mit Banner. – Der Bus-Shuttle vor Ort hat nicht funktioniert, sodass viele 10 km zu Fuß gehen mussten. – Einige der Leute, die sich am Rande der MoDemo in eine Warteliste eingetragen hatten, waren frustriert, dass sie keine Fahrgelegenheit angeboten bekommen hat-ten. – Die Spendenbüchsen der Fridays waren nicht zu finden; gerne hätten die Teilneh-mer*innen dort etwas für den kostenlosen Bus-Shuttle eingeworfen. Abschließend wird festgestellt, dass zwar S21 eindeutig ein Klima-Thema ist und wir das nach außen auch selbstbewusst vertreten sollten (gegen den Vorwurf, wir seien nur „Trittbrettfahrer“), dass aber der Klimaschutz für viele S21-Gegner*innen nur ein Motiv von vielen ist. 3. Meinungsaustausch: 3.1. Rolle des AB bei bundesweiten Bündnissen „Bürgerbahn“, „Klimabahn-Ini“ und „Ak-tionsbündnis Bürgerinitiativen Bahn Deutschland“ Ernst erläutert die Geschichte der verschiedenen Bündnisse und die Unterschiede zwischen ihnen und will das auch noch (weil es als verwirrend empfunden wird) als schriftliche Übersicht rumschicken. Das ABBD hat riesige Erwartungen an uns „Stuttgarter“, sieht aber wohl nicht, dass wir schon durch unsere eigene Arbeit weitgehend ausgelastet sind. Ernst sieht eher noch freie Ressourcen bei der Ini „Prellbock Altona“. Das ABBD überlegt derzeit, ob es sich der „Klimabahn-Ini“ oder der Denkfabrik „Bürgerbahn“ anschließen soll. Die Klimabahn-Ini ist allerdings nicht als Dauereinrichtung gedacht, sondern auf Zeit, für ein bis zwei Jahre. Sie wird vor allem von Hendrik Auhagen, Holger Busche und Norbert Holtz getragen. Konkret versucht Hendrik dort, Aktivitäten zur Verhin-derung des Pfaffensteigtunnels und des Abhängens der Gäubahn auf den Weg zu bringen. Das damit angeschnittene Thema „Gäubahn-Aktivitäten“ soll in der nächsten AB-Sit-zung ausführlicher diskutiert werden. An dieser Stelle wird TOP 4.2 vorgezogen, und Martin berichtet über eine Zoom-Sit-zung mit Hendrik und Ernst, in der Ernst und er Hendriks Ansinnen, dass wir S21-Gegner*innen dazu als Kompromissangebot einem Kombibahnhof zustimmen, für unsere Seite klar abgelehnt haben. Unterstützt haben sie seinen Vorschlag, einen Vortrag zu erstellen, der in möglichst vielen Kommunen entlang der Gäubahn gehal-ten wird, mit dem Ziel, dadurch Kontakt zu Initiativen und Einzelpersonen zu gewin-nen und so nach und nach zu einer tragfähigen Aktionsgruppe zu kommen. Dies auch durch eine Unterschriftenaktion zu unterstützen, wird im AB skeptisch beur-teilt. Die „Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene“ ist aus einem Konflikt mit „Bahn für alle“ hervorgegangen, der aber nicht öffentlich ausgetragen werden soll. Nach Ernsts Aussage blockieren sie weiter gegenüber „Bürgerbahn“ und sagen inzwi-schen nichts mehr gegen Großprojekte. Das Ko-Team setzt sich aus Winnie Wolf, Heiner Monheim, Thilo Böhmer (der aber nicht öffentlich damit in Erschei-nung tritt), Andreas Müller-Goldenstedt (Prellbock Altona) und Ernst (fürs AB) zu-sammen. Hauptziel ist zurzeit, als bundesweiter Player bekannt zu werden. Deshalb ist u. a. ein Bahn-Blog in Vorbereitung, der täglich einen aktuellen Beitrag veröffent-lichen soll (fürs AB hat Ernst - unterstützt von Dieter und Werner - erstmal einen pro Woche zugesagt und will mal sehen, wie realistisch das ist). Bei dieser Gelegenheit kommt die Frage auf, für welche Gruppe Andi im AB ist oder sein sollte. Ernst nimmt mit ihm dazu Kontakt auf. 3.2. Kino-Termine Die Filmvorführungen werden in der Regel sehr gut besucht (außer in Tübingen, wo die Werbung schiefgegangen ist) und begeistern das Publikum. Vertreter*innen des AB sind in der Regel als Gesprächspartner*innen fürs Publikum dabei. Was fehlt, ist, dass Ernst zwar zentral erfährt, wo der Film läuft. Er erfährt aber nicht, wer vor Ort jeweils dafür verantwortlich und für uns ansprechbar ist; so wer-den Mobilisierungschancen verpasst. Offen ist die Frage, wie wir an Vorführmög-lichkeiten entlang der Gäubahn kommen. Hier wird TOP 4.1 vorgezogen, weil er sich auf das gleiche Thema bezieht. Doris teilt mit, dass sie in Absprache mit Norbert die Verteilung von Film-DVDs an diverse Poli-tiker gestoppt hat, um Peter Lenks Ausstellung in Überlingen nicht zu beeinträchti-gen. Das findet allgemeines Verständnis. 3.3. Bewegungsinterne Infoveranstaltung des AB am Montag, 13. März Werner erläutert, dass die geplante Veranstaltung wie gewohnt im FORUM 3 nach der Montagsdemo stattfinde und dass – wie gewohnt – diejenigen AB-Vertreter*in-nen vorn sitzen und Rede und Antwort stehen sollen, die zu den angesprochenen Themen etwas beizutragen haben. Welche Themen angesprochen werden sollen, ist noch zu klären. 3.4. Schaumschläger-Preis Norbert erläutert, dass die filigrane Schaumschläger-Skulptur nicht transportabel sei und er deshalb eine „Ehrenurkunde“ entwickeln wolle, die stattdessen den „Geehr-ten“ überreicht oder zugeschickt werden kann. Der nächste Empfänger sei vermutlich Bernhard Bauer vom S21-Werbeverein. Die Entscheidung darüber soll in der nächsten AB-Sitzung getroffen werden. 4. Information: 4.1. „Trojanisches Pferd“-DVD – Anmerkung (vorgezogen zu TOP 3.2) 4.2. Planung weiterer Gäubahn-Aktivitäten (vorgezogen zu TOP 3.1) 4.3. 100 Jahre Hauptbahnhof – Rechnungsabschluss (vertagt) 4.4. Bericht aus dem Demo-Team Norbert geht wieder regelmäßig ins Demoteam (an den AB-freien Dienstagen) und vertritt damit wieder das Demoteam im AB. Er sei im Demoteam herzlich wieder aufgenommen worden. Die Frage, ob und wann wieder ein gemeinsames Treffen von AB und Demoteam an-gesetzt werden soll, wird in der Sprecherrunde beraten. Von der Idee einer Serie „der neueste Bahn-Sinn“ für die Montagsdemo ist noch un-klar, ob sie umgesetzt wird. 4.5. Bericht von der Mahnwache Peter berichtet, dass das Orgateam beschlossen hat, Gegges Wildkamera für die Si-cherung des Innenraums der Mahnwache abzukaufen; auch Peter wird jetzt Emp-fänger der geschossenen Fotos. Zusätzlich ist außen ein rotes Blinklicht montiert, das durch einen Bewegungsmelder aktiviert wird (woraufhin manche Polizisten be-reits nach dem Rechten geschaut haben). Verteilmaterial, das Werner von der Mahnwache mitgenommen hat, darf er behal-ten und beliefert dafür die Mahnwache mit einer Ladung kostenloser Rundbrief-Aus-drucke. 4.6. (ergänzter TOP) Irritationen bei der letzten Montagsdemo Werner berichtet, dass mehrere Demoteilnehmer*innen irritiert waren durch Win-nies Rede, in der er Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte. Zudem hat das „Grü-nen-Bashing“ auf der anschließenden Kundgebung vor dem Grünen-Büro irritiert, sodass Leute – insbesondere während der anschließenden Kundgebung vor dem Grünen-Büro – gegangen sind. Das AB ist sich einig, dass die S21-Bewegung in allgemeinpolitischen Fragen ihre Pluralität behalten soll und wir nur in S21-Fragen (und daran anschließende Bahn-Fragen) auf einen von allen geteilten Konsens hinarbeiten sollten. Es sollte sich nie-mand durch auf den Demos vertretene Positionen verprellt oder vereinnahmt füh-len. Martin wird gebeten, sich entsprechend an Winnie und Tom zu wenden (inzwischen geschehen). 5. Verschiedenes 5.1. Markus gibt bekannt, dass die nächste Jahres-Bilanz-PK der Bahn am Donnerstag, 30. März stattfindet. Er erstellt einen Text für eine der nächsten Montagsdemo-Moderationen, mit dem für die Fahrt dorthin geworben wird. Ob die Reiselust durch den Frühlingsmonat März zunimmt oder ob ein zentraler Ticket-Verkauf zu mehr Teilnehmer*innen führt, bleibt offen. Ernst berichtet von buergerbahn-denkfabrik, dass wieder ein al-ternativer Geschäftsbericht erstellt und vorgestellt werden soll. Ein optimaler Ter-min und Ort wird derzeit noch gesucht. Jedenfalls wird der Termin mit MdB Stefan Gelbhaar (Grüner Vertreter im Bahn- Aufsichtsrat) unabhängig von dieser Fahrt nur für eine kleine Delegation geplant. Ende der Sitzung: 19.00 Uhr Protokoll (korrigiert), Stand: 03.02.23 Information: nächste AB-Sitzung am 7.2.23 (digital): Moderation: Ernst, Protokoll: Werner (für Norbert)