2023-02-21-AB-Protokoll

(hier als pdf-Datei) Protokoll der Sitzung am 21. Februar 2023, 17h bis 19h Uhr im Welthaus anwesend: ArchitektInnen für K21: Norbert entschuldigt Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst entschuldigt Bürgerbahn - Denkfabrik - ? Andi Eisenbahnerstammtisch: Jenö (an 17.30h) GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Linke: – Mahnwache: Peter Stadtteilgruppen: Doris entschuldigt, Heidi Schutzgemeinschaft Filder: Steffen und Frank (entschuldigt) SÖS: Reinhard SPD-Mitglieder gegen S21: Hermann Netzwerke 21: – TheologInnen gegen S21: Martin Unternehmer*innen gegen S21: - VCD: Markus Juristen: Dieter Ziviler Ungehorsam: Gisela Website: - Social Media: - Protokoll: Werner Gast: Ulli für Ingenieure22 Moderation: Markus 1. Eröffnung Protokoll vom 7.2.: vertagt, weil das Protokoll zwar versandt, aber nicht angekommen war. Einige Ergänzungen der TO 2.1. Gäubahn-Aktivitäten Dieter berichtet den Stand der Dinge. Es gibt, von Ing22 angestoßen, weitere Aufführungen des Gietinger-Films in Rottweil und Freudenstadt. Weitere geplant. Dort Zusammenhang mit Gäubahnthema möglich. Hierzu kontaktet Martin Wolfgang Grohe und wegen Nagold auch Eisenhart. Frank verfolgt weiter Gespräche mit OBs und Landräten entlang der Strecke. Weiter sei ein Mustervortrag sinnvoll. Skepsis über den Sinn von Gesprächen wie mit Theurer. In einer kleinen Gesprächsrunde nach der MoDemo mit Resch, bekräftigt dieser seine Absicht als DUH ein Rechtsgutachten als Grundlage für Rechtsverfahren gegen die längerfristige Sperrung der Gäubahn zu beauftragen. Der erfolgreiche DUH-Anwalt Remo Klinger ist dran. Auch hier zunächst Antrag, Abhilfe zu schaffen ans EBA. Zeithorizont des Rechtsgutachtens Ende März/Anfang April. Es ist eine ZU-Aktion von Klimaaktivisti geplant zu den Themen Radverkehr, Gäubahn, möglichst auch Rosensteinbebauung. Ob es sinnvoll ist, das zu unterstützen, klären Gisela und Werner. Entscheidung bei den Sprechern. 3.0. Ernst Dieter pflegt für das AB Kontakt zu Ernst und berichtet von dessen gut verlaufener Operation und jetzt anstehenden ReHa. Es wird appelliert, mit unsren Kräften sorgsam umzugehen und Überforderung zu vermeiden. Um Norbert und Ernst zu schonen, macht Martin eine neue Liste (Protokolle + Moderationen). Reinhard bietet sich an, einzuspringen. Alle sind gefragt, ob sie auch entlasten können. 3.1. Berlin-Fahrt Auf verschiedene Weisen reisen ca. 10 Aktive zur AR-Sitzung nach Berlin. Auch wenn die Reisenden den Gietinger-Film schon kennen dürften, soll versucht werden, eine Aufführung während des Berlin-Aufenthalts zu organisieren, weil sich erfahrungsgemäß jeweils gute Diskussionen ergeben. Markus bemüht sich um Kontakt zu Berliner Schwabis und zu Winnie. 3.2. Bericht vom Gespräch mit dem VCD am 15.2. Werner informiert über den Meinungsaustausch aus Anlass von Differenzen. Unsrerseits dabei: Markus, Martin, Werner. Es geht um Tendenzen insbesondere des Landes-VCD, auf die Ergänzungsprojekte umzuschwenken und darin eine Realo-Politik zu sehen, die nur noch das Schlimmste verhindern könne. Seitens des VCD wurde infrage gestellt, ob da noch eine Mitgliedschaft im AB sinnvoll sei. Werner hatte seit längerem angedroht, den VCD zu verlassen, wenn der sich für die klimadestruktiven Ergänzungsprojekte ausspreche. Von einem Landesvorstandsmitglied des VCD wurde versichert, dass Matthias Lieb sich nicht für den Pfaffensteigtunnel ausspreche. Die ABler appellierten umgekehrt an den VCD sich jetzt erst recht gegen das Projekt zu positionieren, nachdem jetzt immer mehr Widersprüche aufbrechen. Es werden Kooperationsmöglichkeiten ausgelotet: Einigkeit bei Erhalt Gäubahn (egal wie). Kooperation bei Resilienzstudie Markus soll Entwurf von KH Rößler zuschicken (done). Ggf auch gemeinsame Position zu Rosenstein. Es gab in Details Kritik am Umstiegskonzept, die aber nicht von allen VCDlern geteilt wurde. Am Ende der Diskussion war ein Rückzug des VCD bzw. von Markus aus dem AB kein Thema mehr. 3.3. Bewegungsinterne Veranstaltung am Montag, 13.3. Das schon praktizierte Format soll beibehalten werden. Wenn Norbert noch geschont werden soll, würde Martin moderieren. Themen: 1 Gäubahn / S21 Zwo Dieter 2 Brandschutz (incl. NBS) Dieter 3 Klima /Rosenstein Werner 4 Gietinger -Film Wenn nicht Ernst, dann Martin 5 Spendenkampagne Werner 6 100 Jahre Hbf Hans-Jörg 7 Klausur 2022 (incl. Lenk-Besuch) Martin (zu Lenk Doris oder Hermann) … In der nächsten Sitzung erfolgt Feinabstimmung. Zu viele Themen? Zeiteinteilung? Reihenfolge? Illustrationen? 3.4. u. 3.5. Bericht von der Landesfahrplankonferenz und Verkehrsausschusssitzung des VRS, liegengebliebener Zug Andi, der dort für ProBahn an der LFK teilgenommen hatte, und Ulli (zu VRS) berichten über Inkompetenz von Regionaldirektor Wurmthaler, Ausreden zur Sperrung der Gäubahn. Fragen werden nicht beantwortet. Das ganze Bahn-System werde verlangsamt, um Unpünktlichkeiten aufzufangen. Der Anschluss der Ammertalbahn ist weiter holprig. Für eine Übergangszeit sollen Regionalzüge kaum noch in Bad Cannstatt halten. Offenbarungseid des VVS angesichts der dauerhaften Schlechtleistung der DB, in letzter Zeit v.a. wegen Untauglichkeit der neuen Züge der Baureihe 430, die nicht kompatibel (zusammenzukoppeln) seien mit den derzeit fahrenden S-Bahnen. Sportliche Diskussion, ob das zulassungsrechtlich bedingt ist oder technisches Versagen/ Schlechtleistung des Herstellers. Zu diskutieren wäre Beschaffungskriminalität. Wenn auch im Einzelnen schwer zu beweisen, sind die Mega-(S)-Bahnprobleme entstanden mit S21. Entgegen der Behauptung, es könne kein Zug im Tunnel liegen bleiben, passierte genau das vor kurzem einem ICE im Pragtunnel. Fahrgäste mussten 3 Std. im Zug ausharren. Eine für solche Fälle vorgehaltene Abschlepplok war nicht einsatzfähig. Es wurde die Lok eines anderen Zugs eingesetzt, was bei diesem wiederum zu einem 1-stündigen Liegenbleiben führte – in diesem Fall auch zu lasten von Dieter, der dadurch ein gebuchtes Konzert nicht mehr erreichte. Ihm wurden 6.70€ erstattet. Diese Story soll ggf. für Winnie Wolfs BahnBlog aufgegriffen werden. 3.6. Kino-Termine Solange Ernst sich erholen muss, kümmert sich Martin um die Kommunikation der Kinotermine (Bezug website Bürgerbahn) und die Liste der „Begleitenden“. Nach den bisherigen Erfahrungen sind jeweils 2 Begleiter*innen sinnvoll, weil Moderation/Diskussion und Spendensammeln/Flyerverteilen nicht gleichzeitig möglich sind. Wer begleiten will/kann, bitte an Martin melden bis zum nächsten WE. 3.7. Diskussion Krieg/Frieden Der Appell des AB, das Thema aus der bewegungsinternen Kommunikation rauszuhalten, ging nicht rum bzw. fand außerhalb des AB keine Resonanz. Unklar, ob die Anregung nur für AB oder für die Bewegung gelten sollte. Nach einer als einseitig verstandenen MoDemo-Rede gab es ein sehr konstruktives Gespräch zwischen Werner und Peter Grohmann, der auch dafür plädiert, das Thema aus der Bewegung rauszuhalten und ggf. außerhalb zu diskutieren. Es besteht die Sorge, dass in Folge der Rede von Winnie auf der 650. MoDemo und der Verbindung zum anschließenden Vortrag von Winnie im WKV die Differenzen in dieser Frage wieder Thema werden. Das Angebot, in kleiner Runde dieses und diverse andere Fragen mit dem Demoteam zu besprechen, ist bisher nicht realisiert worden. Martin will Tom gegenüber dranbleiben. Alle weiteren Themen werden aus Zeitgründen vertagt 4.1. Information über den Stand der von uns zurzeit betriebenen Rechtsfragen 4.2. Information über den Stand der neuen Homepage 4.3. Bericht vom Treffen mit AföO