2023-03-07 AB-Protokoll

(hier als pdf-Datei) Protokoll Aktionsbündnis K 21 Digital-Sitzung (über Zoom) am 7. März 2023 , 18:00 bis 19:40 Uhr, mit: Aktive Parkschützer: --- ArchitektInnen für K 21: Norbert (Sprecher) Bürgerbahn statt Börsenbahn: --- DIDF: --- Eisenbahnerstammtisch: Jenoe GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu Stuttgart 21: Dieter (Sprecher) Linke: --- Mahnwache: Peter Netzwerke: --- Rems-Murr-Bündnis gegen S21: Ernst Schutzgemeinschaft Filder: Steffen SÖS: --- SPD-Mitglieder gegen S 21: Hermann Stadtteilgruppen: Doris, Heidi, Reinhard Theologinnen und Theologen gegen S 21: --- Unternehmer*innen gegen S21: --- VCD: Markus Ziviler Ungehorsam: Gisela Homepage: Nico Admin: --- Gast: Ulli für die Ingenieure22 Entschuldigt: Christine, Frank und Martin Moderation: Doris (Für Frank), Protokoll: Hermann 1. Klärung etwaiger technischer Probleme: gab's nicht 2. Eröffnung: Werners Protokolle der Sitzungen vom 7. und 21. Februar werden genehmigt. 3. Berichte und Diskussion 3.1. Schalte mit Stefan Gelbhaar: Dieter, Werner und Markus berichten von ihrem soeben beendeten Digital-Treffen mit dem grünen Bundestagsabgeordneten und DB-Aufsichtsratsmitglied Stefan Gelbhaar. Sie würdigen dessen aufgeschlossene und interessierte Haltung gegenüber unserer Kritik am Projekt, sehen bei ihm aber auch einige Wissenslücken zu S21. Deshalb wollen die Drei gemeinsam dafür sorgen, dass Stefan Gelbhaar die notwendigen Informationen erhält, um diese Lücken zu schließen. Erwogen wird auch die Option eines Kontakts am Rande der DB-Aufsichtsratssitzung am 29. März. 3.2. Reise nach und Gietingerfilm in Berlin: Peter hat zur Reise nichts Neues zu berichten, weiß aber von mittlerweile zehn Leuten, die mitfahren werden. Für die Vorführung des Gietinger-Films „Das Trojanische Pferd“ zu dieser Zeit wird noch ein Kino in Berlin gesucht. 3.3. Fridays-Demo und wir: Werners Bericht zufolge nahmen am 3. März zwar einige Mitglieder des Aktionsbündnisses an der FFF-Demo teil, doch wurden sie als Gruppe dort nicht ausreichend wahrgenommen. Dank Peters Mahnwachen-Einsatz war das Banner „Kohle bleibt unten – Bahnhof bleibt oben“ gut sichtbar dabei. Gut hörbar hingegen präsentierte sich wieder mal die „Capella Rebella“. Trotz bundesweiten Aufrufs zur Solidarität aber blieb ver.di Stuttgart der Demonstration fern. Um die weitere Zusammenarbeit mit „Fridays for Future“ zu pflegen, wollen Gisela und Werner ein Treffen mit ihnen vorbereiten. Ein sehr gutes Vertrauensverhältnis gebe es zudem bereits mit Yvonne Sauter, Gründerin der Stuttgarter Ortsgruppe von „Extinction Rebellion“. 3.4. Pätzold-Büro-Besetzung: Als großen Erfolg wertet Werner die Aktion vom 27. Februar, als Mitglieder von „Extinction Rebellion“ im Stuttgarter Rathaus mit Schlafsäcken und -mützen das Büro das grünen Baubürgermeisters Peter Pätzold besetzten. Sie protestierten damit öffentlich wirksam gegen dessen klimaschädliche Politik bei der Bebauung des Gleisvorfelds. Aufgrund einer schnell dazu versandten Pressemitteilung wurde in den Medien zwar fälschlicherweise das Aktionsbündnis als Initiator der Aktion genannt, was ihm die Aktivist*innen selbst aber nicht krumm genommen hätten. 3.5. Treffen beim Klima- und Umweltbündnis Stuttgart (KUS): Dieter berichtet über das federführend von Alexander Schauenburg organisierte Treffen am 4. März im dafür gut geeigneten Stuttgarter Bürgerzentrum West. Einige Gruppen waren präsent, viele auch mit Infoständen. Gearbeitet wurde im Plenum und in vier Arbeitsgruppen: Verkehr, Energie/Wärme, Soziales/Lebenswerte Stadt sowie Politische Kommunikation. Hannes Rockenbauch konfrontierte die Teilnehmer*innen mit der Erkenntnis, dass der für Stuttgart geplanten Klimaneutralität bis 2035 derzeit noch keine Aktivitäten zu deren Umsetzung folgen würden. Ein vom KUS noch in der Endfassung zu beschließendes „Manifest“ will Dieter dann sofort ins Aktionsbündnis weiterleiten. Er selbst engagierte sich in der Arbeitsgruppe „Politische Kommunikation“, zu deren „Manager“ er sofort erkoren und für die er dann sogar ohne sein Wissen in die „Steuerungsgruppe“ entsandt wurde – eine Rolle, die er jedoch allein aus Zeitgründen keinesfalls ausüben könne. In der Diskussion wird bekräftigt, dass Ernst im KUS das Bündnis weiter vertritt. Er zerstreut Bedenken, das S21- Thema und weitere Tunnelbauten würden dort nicht vorkommen. Steffen hatte für die SG Filder beim KUSTreffen den Flugverkehr und den Bodenfraß als zu bearbeitende Themen eingebracht. 3.6. Treffen mit Vertreterinnen vom Amt: Einen sehr positiven Eindruck haben Dieter und Werner, begleitet von Hans-Jörg Jäkel, aus einem Gespräch mit Frau Silbermann und ihrer Vorgesetzten vom Stuttgarter Amt für Öffentliche Ordnung gewonnen. In angenehmer Atmosphäre und freundlichem Ton hätten die beiden Frauen sich vor Ort viel Zeit genommen, um sich auf mögliche Stellflächen für Demonstrationen in der Nähe des Hauptbahnhofs zu verständigen. Näher ins Auge gefasst wurde dabei eine Fläche neben der Heilbronner Straße. Im Zuge des 100-Jahres-Jubiläums des Hauptbahnhofs hatte das Amt eine dort vom Aktionsbündnis geplante Demo ohne schlüssigen Grund verweigert. 3.7. Podiumsdiskussion zur Gäubahn: Werner regt an, in Tuttlingen oder Rottweil eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Gäubahn zu initiieren. Als Diskutanten in Frage kämen dafür Benedikt Weibel, der langjährige Chef der Schweizerischen Bundesbahnen, ein Vertreter aus der Riege der „rebellischen Bürgermeister“ sowie Frank Distel vom Aktionsbündnis gegen S21. Für die Moderation einer solchen (ausdrücklich nicht vom Bündnis zu verantwortenden) Veranstaltung könnte vielleicht Brigitte Lösch gewonnen werden. In diesem Zusammenhang nennt Werner zudem Gangolf Stockers alten Weggefährten Ulrich Pfeiffer, den er in Mannheim anlässlich der Filmvorführung mit Klaus Gietinger getroffen habe. 4. Meinungsaustausch 4.1. Bewegungsöffentliches Info-Treffen am 13. März im Forum 3: Nach dem bereits verteilten Ablaufplan sind vorgesehen: vier Kurzberichte zu je fünf Minuten: - 100 Jahre Hauptbahnhof (Hans-Jörg) - Klausur 2022 (Martin) mit Lenk-Besuch (Doris) - Spendenkampagne (Werner) - Gietinger-Film (Martin) sowie drei Schwerpunktthemen zu je fünfzehn plus je 15 Minuten Diskussion: - Gäubahn / S21 Zwo (Dieter) - Klima/Rosenstein (Werner) - Brandschutz (Dieter) Bei grundsätzlichem Einvernehmen über diesen Ablauf legt das Bündnis großen Wert darauf, dass auch das Publikum in ausreichendem Maße zu Wort kommt. 4.2. Kleine Runde zum Austausch mit dem Demoteam: Das Treffen ist terminiert auf Donnerstag, 16. März. Unter anderem geht es dabei um die Frage, wie das Bündnis die Pressearbeit des Demo-Teams unterstützen kann. Eine kurze Diskussion darüber ergibt, dass das Demo-Team sich dazu auf seine eigenen Aktivitäten konzentrieren soll und eine konkurrierende Pressearbeit zu vermeiden ist. Dabei bleibt zu klären, auf welche Weise das Demo-Team seine Inhalte technisch veröffentlichen kann. 4.3. Rosenstein-Bebauung: Werner kündigt eine schriftliche Mitteilung dazu an. Nächste Sitzung, analog am Dienstag, 21. März 2023, mit Moderation von Frank (für Doris) und Protokoll von Martin