2023-08-08 AB-Protokoll
2023-08-08-ab-protokoll
(hier als pdf-Datei)
Protokoll der Sitzung am 8. August 2023, 17h bis 19h Uhr im Welthaus
anwesend:
ArchitektInnen für K21: Norbert
Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst (ab 17.20h)
Bürgerbahn - Denkfabrik – Andy
Eisenbahnerstammtisch: Jenö (entschuldigt)
GewerkschafterInnen gegen S21: Werner
Linke: –
Mahnwache: Peter entschuldigt
Stadtteilgruppen: Doris und Heidi
Schutzgemeinschaft Filder: Steffen und Frank (beide entschuldigt)
SÖS: Reinhard (entschuldigt)
SPD-Mitglieder gegen S21: Hermann (entschuldigt)
Netzwerke 21: –
TheologInnen gegen S21: Martin
Unternehmer*innen gegen S21: -
VCD: Markus (entschuldigt)
Juristen: Dieter
Ziviler Ungehorsam: Gisela
Website: -
Social Media: - Protokoll: Werner
Gast: Ulli für Ingenieure22 Moderation: Doris
(kursiv: Info nach der Sitzung)
publish2023-08-10 16:37:33- Eröffnung Protokoll vom 25.7.23 (Ernst) : mit vielem Dank für Präzision und ohne Änderungen angenommen. Vorab wird dem Bandscheiben-operierten Walter eine Genesungswunsch-Sprachnachricht übermittelt.
- Diskussion:
- a) Redner*innensuche: - Telefonat Prof. Baumüller – Werner: keine Chance, eher problematisch - Anfrage beim Potsdam-Klima-Institut, Anfrage von Martin - Achim Burst, http://oekoplana.de/index.html, Stadtklimatologe, BuGa Mannheim: Entsiegelung senkt Temperatur, Interesse aber Zurückhaltung aus Sorge vor „Instrumentalisierung“, Werner bleibt dran - Anfrage bei Prof. Andreas Quednau (SMAQ Architektur und Stadt) – Martin ist dran - Anfrage bei Özden Terli (ZDF-Wettermoderator) – Werner kontaktet - Anfrage bei Prof. Dr. Andreas Matzarakis (Autor der vom DWD mit und für Stuttgart erstellten stadtklimatologischen Untersuchung) – Werner telefoniert - LUBW – Antwort auf Anfrage eingegangen. Werner verfolgt weiter - Stefan Flaig, BUND Ludwigsburg / Fa Ökonsult ist bekannter als einige dachte. Sein Thema ist Infragestellung von Wohnungsneubaubedarf. In angemessener Form sollte das Thema, anders als bisher geplant, aufgegriffen werden. Gisela kontaktet.
- b) Idee Ablaufplan Martin und Werner sehen sich außerstande, das Thema Biodiversität zu durchdringen und eine Referent*n zu finde. Sie setzen auf Unterstützung von Matthias Gottfried und Dr.Fink
- c) Dossier – bei Martin in Arbeitd) Slogan / Bewerbung Uli Stübler überlegt Slogan/CI. Vorschlag von Steffen („Stuttgart muss atmen – keine Rosensteinbebauung!“) zugeleitetd) Organisatoriches Die Mailadresse „Stadtklima“ wird in Kürze zur Verfügung stehen Eine Zwischenbilanz soll Ende des Monats gezogen werden. Erreichen wir das Ziel 30.10. oder müssen wir umdisponieren? Die AG soll auch noch mal prüfen, ob alle Strukturen des S21-Widerstands das Vorhaben (Kampagne) aktiv oder zumindest zustimmend mittragen.
- Meinungsaustausch:
- Entpflichtung Norbert Norbert wird förmlich in die Freiheit des Nicht-AB-Sprechers entlassen. Seinem Wunsch kein Aufhebens zu machen von seinem „AB-schied“ (Norbert), wird Rechnung getragen. Bedauern und viel Dankbarkeit drücken sich auch in der von Martin überreichten „Entpflichtungsurkunde“ aus:
- Klausürle: Werner berichtet über ein sehr aufschluss- und lehrreiches Telefonat mit zwei Wissenschaftler*innen vom WZB, Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung, an dem auch Dieter Rucht gearbeitet und eine Studie zum S21-Widerstand erstellt hatte. Es ginge eher um eine Forschung als nur eine Beratung. Interesse groß. Haken: zeitliche Ressourcen. Ggf Drittmittel aquirieren. Werner bleibt dran. Würde erst für spätere Klausur relevant.Martin: Termin für Klausur: 29.10. ca. 10-17 im Clara-Zetkin-Heim. Das ist der Tag vor der geplanten Rathausveranstaltung. Sollte es da noch Dinge zu regeln geben, soll das Programm, das noch überlegt werden muss, angepasst werden. Da es einerseits um AB-Interna geht, andererseits die große Perspektivenfrage die ganze Bewegung betrifft, soll diesmal für die zweite Hälfte der Klausur Tom bzw. das Demoteam (etwas unklar) eingeladen werden.
- Verhandlungstag zur Kostenklage Dieter berichtet im Vorgriff auf seine MoDemo-Rede am 14.8. über Inhaltliches und Atmosphärisches aus der Sitzung. Das politische Interesse am Ausgang des Verfahrens unsererseits liegt eher auf der Seite eines Erfolgs der Bahnklage, da eine ohnehin berechtigte Mithaftung von Land & Stadt & Co höhere politische Brisanz hat. Es könnten z.B. auf die Stadt Belastungen von 800 Mio.€, das ist etwa ¼ des Haushalts, zu kommen. In der Frage der 3-jährigen Verjährung-Frist kommt es weniger auf den Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Mehrkosten über 4,5 Mrd. an als auf den (unklaren) Ausgang von Sprechklausel-Gesprächen. Prozesskosten vermutlich 7-stellig. Nächster Termin VG Stuttgart 18.9., 10.30h. Als Aktion wird eine Sammelbüchsen-Aktion mit Spendenmöglichkeiten für die 5 Projektpartner begrüßt. Verfahren vermutlich bis BVerwG.Alles Weitere s. Montagsdemobeitrag von Dieter unter dem Titel: “Unendlich zahlt niemand für nichts, sprach Richter Kern“
- Information:
- Überflutungsflyer vertagt
- Neues von der Mahnwache? Nach einem Telefonat mit Peter Müller berichtet Martin, dass Monika und Peter Müller im November nach Rostock ziehen werden, was die Mahnwache in große Schwierigkeiten bringen wird. Sie sollten dennoch kein schlechtes Gewissen haben. Peter will uns aus der Ferne verbunden bleiben, seine bewährten Briefe schreiben und sogar den Schaukasten weiter bestücken. Im Oktober wird eine MW-Vollversammlung über das weitere Vorgehen beraten.
- Position Bürgerbahn zu Bahnreform Ernst berichtet über intensive Diskussionen bei Bürgerbahn über die geplante Bahnreform. Es gibt innerhalb des Bündnisses ähnliche Diskussionen wie zwischen Grüner und LINKEr Sichtweise. Hier sollte auch das AB Stellung beziehen. Leider sehen viele die Unterschiede zwischen „unserem“ Bündnis „Bürgerbahn-Denkfabrik für eine starke Schiene“ und „Bahn für alle“, das nur noch auf Basis von zwei Aktiven und der Kasse weiter existiere, nicht. Es gebe aber auch zarte Andeutungen einer Wiederannäherung.
- Verschiedenes Norbert berichtet über seine Bemühungen um VHS Veranstaltungen mit den Gäubahnanrainern. Hier der aktuelle Stand seiner VHS-Kontakte: