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hier als pdf-Datei)
Protokoll der digitalen Sitzung am 18, März 2024, 17h bis 18:50h
Digital anwesend:
ArchitektInnen für K21:
Norbert (bis 18.30)
Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: (
Ernst entschuldigt)
Bürgerbahn – Denkfabrik:
Andi (bis 18h)
Eisenbahnerstammtisch:
Jenö
GewerkschafterInnen gegen S21:
Werner
Linke: –
Mahnwache: -
Stadtteilgruppen:
Doris, Heidi (entschuldigt)
Schutzgemeinschaft Filder: -
SÖS:
Reinhard, (bis 18h) Christine (ab 18h)
SPD-Mitglieder gegen S21:
Hermann
Netzwerke 21: -
TheologInnen gegen S21:
Martin (entschuldigt)
Unternehmer*innen gegen S21: -
VCD: -
Juristen:
Dieter (bis 18h)
Ziviler Ungehorsam:
Gisela
Website: -
als Gast für die Ingenieure22:
Ulli Moderation:
Hermann Protokoll:
Werner
Eröffnung
- Begrüßung durch Dieter - Protokoll vom 5, März (Martin) wird genehmigt - TO heute wird in einigen Punkten zusammengefasst und ergänzt
3.1. 700. Montagsdemo am 18.3.: Rückblick
Demoteam hat gut organisiert, Gute Kooperation auch mit AB. Mobilisierung hat zu wohl kaum vermeidbarer Mailflut geführt. Gute erstmalige Zusammenarbeit mit Tom bei einer PM, die sehr gut gelaufen ist, Viele direkte Zitate bei StZ (davor) und SWR (danach). Wirkungsvoll Toms letzter Aufruf zu „Präsenz zeigen“.
Die Demo selbst war vor allem eins: klasse! Ermutigend, rückenstärkend. Teilnehmerzahl 1400 (Polizei), 2000 Eigenzählung. Verständlich, dass Rakete-Absage erst auf der Demo mitgeteilt wurde. Gut, dass ihr Beitrag nachgeholt werden soll.
- a) Problematisch, dass Volker die S21-Mitstreiter pauschal als links ansprach und die LINKE als einzig wahre Linke darstellte. Insgesamt aber kein Problem, weil Volker das Publikum mit seiner furiosen Rede wieder mitgerissen hat. Auch die Sprechchor-Nummer hat gut funktioniert, gerade, weil der Text gekürzt wurde.
- b) Dass Jürgen Resch in Kombi die erhoffte Lösung sieht, ist ihm unbenommen, aber nicht unsere Position, wie es leider in der medialen Reaktion erschien. Kombi wäre ein Teilerfolg, auf den wir stolz sein könnten. Wir machen Kombi aber nicht zu unserer Forderung, sondern sind aus guten Gründen weiter gegen Stuttgart21 und für Umstieg21, weil damit auch die Probleme des Brandschutzes und des Überschwemmungsrisikos gelöst werden. Kombi als Ziel würde auch die vorgeschobenen Kopfbahnhofgleise und die Fernwanderwege verewigen. Gemeinsames Ziel mit VCD & Co bleibt Erhalt des Kopfbahnhofs, unseres Erachtens allerdings dauerhaft und nicht bis eine andere (welche?) Lösung im Rahmen von S21 gefunden wird.
Die Stimmung im AB angesichts der neuerlichen Krise von S21 und der erfolgreichen 700sten war gehoben. Es kam zu einem digitalen Zuprosten und der Frage, ob nicht allmählich ein Festkomitee gegründet werden solle, um da (Teil-) Scheitern von S21 würdig zu begehen.
4.1. Tage der offenen Baustelle Ostern, Samstag, 30.3. – Montag, 1.4
Es gibt den Ansatz, Gegenangebote unabhängig von den Baustellenbesuchenden zu machen (a) und den Ansatz, diese kritisch zu konfrontieren (b)
- Um den Kopfbahnhof zu erhalten kämpfen wir gegen die Gäubahnkappung und gegen die Rosensteinbebauung. Zu Ersterem gibt es schon das Angebot mit den von Jörg organisierten Gäubahnfahrten des Roten Flitzers am Ostermontag. Zum Thema Nichtbebauung Rosenstein gibt es Bemühungen, die Naturschutzverbände für kleine Infoveranstaltungen z.B. im Schlossgarten zu gewinnen, Anfragen bei der StadtklimaAG und bei Herrn Kleeman vom NaBu laufen. Was das Thema Klima bei Rosensteinbebauung betrifft, bräuchte nur Martins Dossier vorgestellt zu werden. Offen, ob hier noch etwas gelingt.
- Es sind einige bereit, trotz der oft belastenden Situationen, Flyer an die Baustellenbesucher zu verteilen, Dazu hat Martin einen Flyer in Arbeit, Es wird auch die Verteilung des Dossiers angeregt, Der Vorschlag, direkt bei den Baustellenbesuchern anzusetzen, fand mehr Zuspruch als die Idee aufkam, die Karikatur von Frederike Gross (s.u.) als Großplakate zu zeigen.
Es soll im Vorfeld der Baustellentage eine PM mit unseren Gegenpositionen und -aktionen gemacht werden. Dabei könnte auch Frederike Gross und ihre Karikatur angesprochen werden.
Alle Materialien sollen an der MW (Westen, Flyer, Plakate) bzw. bei den Miniaturwelten (Westen, Tickets) erhältlich sein.
Ergänzter TOP: Brandschutzverfahren Der VGH teilt mit: „Gegen die Nichtzulassung der Revision in der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg wurde Beschwerde eingelegt. Der Senat hat der Beschwerde nicht abgeholfen.“ Damit steht der nächste Schritt zum BVerwG in Leipzig an.
Auch die Schutzgemeinschaft hat gegen die Nichtzulassung Beschwerde eingelegt,
Die Beschwerde unsererseits lief in der Kooperation von Eisenhart, Dieter und RA Kemper etwas holprig und unter Zeitdruck.
4.3. Berlinfahrt und DB-Aufsichtsrat, Bürgerbahn-PK
Was geplant ist wird als bekannt unterstellt. Ansonsten s. letzten RM. Vorabinfos über Vorlagen zur DB AR-Sitzung waren diesmal nicht zu bekommen. Über einen Journalisten, der an der hybriden Sitzung teilnehmen will, sollen schnell Infos zu Bürgerbahn fließen, die eine PM machen wollen.
Gäubahnthemen
Am 20.3. um 15h tagt die Region Kronenstraße zu S21/Gäubahn. Man darf auf neue Purzelbäume gespannt sein.
Am 22.3 18.30h findet eine auch von keinem Wässerchen des Zweifels getrübte Infoveranstaltung zum Rahmenplan Rosenstein im Infoladen Rosenstein, Nordbahnhofstr. 81 statt. Jörg geht hin und möglichst einige andere sollten hingehen.
Am 15.3. tagte das Stuttgarter Gäubahnkomitee zum 3. Mal beim VCD-LV. Der LNV erwägt auch eine Klage gegen die Gäubahnkappung.
Eine Frage zur Nichtnotwendigkeit der Gäubahnunterbrechung soll über die Gäubahnanrainer-OBs ans EBA gerichtet werden, Die OBs haben ein Protestschreiben an Drescher, PSU, geschickt.
Gründungstreffen der überregionalen Gäubahninitiative (von Heilbronn bis Konstanz am 9.3 in Rottweil. Gelungene Veranstaltung mit 50 TN und Beiträgen von Jürgen Resch, Benedikt Weibel und Jörg.
Die dort verabschiedete „Rottweiler Erklärung findet sich in einem PM Link im letzten Rundmail.
Die erhoffte organisatorische Unterstützung von den VCD & Co enttäuschte insgesamt etwas.
Anlässlich der Beratung des Stuttgarter Klimaplans am 5.1. waren 5 Aktivisti des Rottweiler Gäubahnbündnisses zum Rathaus gekommen, wo sie von 50 Stuttgarter S21- GegnerInnen unterstützt wurden und gemeinsam die Gemeinderatssitzung besuchten.
Eingeschobener Punkt:
Karikaturen von Frederike Gross
Auf Anregung von Norbert hat Frederike Gross nochmal zwei Karikaturen zu S21 gezeichnet, s. sein Mail vom 19.3. Bündnis dankt für Initiative. Es wir in Norberts Hände gelegt, wieviele Kopien in welchen Größen von den Karikaturen gemacht werden sollen. Erste Einsatzmöglichkeit: Die Tage der Offenen Baustelle Ostern (s.o.). Norbert will mit Frek Valentin klären, wie sich sein Vorstoß mit dessen Plan einer Ausstellung mit S21-Bildern und Karikaturen verhält.
Nur kurz angesprochen die TOPs
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Rechtewellebrechen-Demo am 24.2. s. hierzu Mail von Werner am 18.3. 11.26h
- „Stadtversammlung“ von fff/verdi am 21.2. und 5.4. Klimastreik am 1.3. + Flughafenprotest LG 17.3.
Die Friday-Strategie eines Bündnisses mir ver.di zu deren Tarifrunde im ÖPNV hat in Stuttgart nur bedingt zu dem erwünschten Schulterschluss geführt, Für einen Weltklimatag geringe Demo-Teilnahme. Aus Friday Sicht gefragt: ist die Verbindung zur Klimafrage zu weit?
Überraschend erfolgreich die neue Strategie von Letzte Generation am Flughafen am 17.3. Fiedliche kreative Aktion mit über 100 TN. Offener für Beteiligung Anderer.
