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Protokoll der digitalen Sitzung am 9. Juli 2024, 17h bis 19h
Digital anwesend:
ArchitektInnen für K21: Norbert
Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst
Bürgerbahn – Denkfabrik: Andi (bis 18h)
Eisenbahnerstammtisch: Jenö, Jörg
GewerkschafterInnen gegen S21: Werner
Linke: –
Mahnwache: -
Stadtteilgruppen: Doris
Schutzgemeinschaft Filder: Steffen, Frank (bis 18h)
SÖS: Reinhard (bis 18.30h)
SPD-Mitglieder gegen S21: entschuldigt
Netzwerke 21: -
TheologInnen gegen S21: Martin
Unternehmer*innen gegen S21: -
VCD: Markus
Juristen: Dieter
Ziviler Ungehorsam: Gisela
Website: -
als Gast für die Ingenieure22: Ulli
Moderation: Markus
Protokoll: Werner
1. Eröffnung
- Begrüßung durch Martin
- Protokoll vom 25.6. (Martin) wird genehmigt
- TO heute: einige Ergänzungen und Änderungen der Reihenfolge, s. TOP-Nummerierungen
5.1. Bericht über Gäubahn-Gespräch vom 26.6.
Das gelungene Video-Interview mit Frank, produziert von Klaus Gietinger vor dem Gäubahntreffen, soll Teil eines größeren Gäubahnfilms werden, der die Gäubahnanrainer in der Breite über den Zusammenhang von Gäubahnunterbrechung und S21 informieren soll.
In diesem Zusammenhang gab es noch weitere Gespräche:
- Mit Klaus Amler, voll auf Kretschlinie, der die Idee eines unterirdischen Kopfbahnhofs reanimieren will.
- Mit Frieder Kümmerer, der einen Beitrag über die Verschuldung der Stadt plant, die immer mehr zur Handlungsgrenze wird und schon das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde auf den Plan gerufen hat, die die mittelfristige Finanzplanung wie vorliegend nicht akzeptieren werde,
- Mit einem No-Name-Immobilienmakler, der im Rosenstein Immobilienpreise von 12 000 bis 13 000€/qm prognostizierte.
- Über den Stuttgarter Finanzbürgermeister, der 1 Mrd. € Erschließungskosten für Rosenstein prognostizierte,
- Mit dem Singener OB Häussler, der doch Sympathien für Pfaffensteig erkennen ließ.
Voraussichtlich, so Frank, werde die Schutzgemeinschaft Einwendungen gegen die Planfeststellung Pfaffensteig erheben und am Ende auch klagen.
3.1. Kombibahnhof- Diskussion nach Pressegespräch von Jürgen Resch und Claus Weselsky
Es gibt nach diesem Auftritt eine klare Festlegung der beiden auf Kombi, genannt Parallelbetrieb von oben und unten - ob in Kenntnis oder Unkenntnis einer Inbetriebnahme von Stuttgart21, bleibt offen. Klar ist, dass die öffentliche Resonanz und Wirkung trotz ihrer Widersprüchlichkeit groß und zu begrüßen ist. Klar ist auch, dass die GDL nicht als Klägerin gegen die Inbetriebnahme zu Verfügung steht, weil das in einem logischen Widerspruch zur Forderung nach Doppelbetrieb steht, wie Weselsky Werner gegenüber erklärte. Er sei aber dennoch bereit, das angefragte Gespräch mit uns zu führen.
Gefallen findet diese wording der beiden: „Plan B“.
Quintessenz der Diskussion: Die Diskussion um Kombi hat viele richtige Elemente und nutzt dem Widerstand gegen S21 sehr. Sie ist aber auch kein Grund, von der bisherigen Position „gegen Stuttgart 21“ und „für Umstieg21“ abzurücken. Diese Position soll aber öffentlich nicht gegen das Kombimodell in Stellung gebracht werden.
4.1. Zwei VGH-Verhandlungen zum Abstellbahnhof am 3.7.
Dieter berichtet zunächst über den am Nachmittag von
Ulrich Ebert geführten Prozess, der erfolglos blieb, weil nach insolvenzbedingtem Ausscheiden eines mitklagenden EVU-Unternehmens die Klagebefugnis nach Auffassung des Gerichts nicht bestand. Von da an hätte eine Weiterführung des Prozesse nur Sinn, wenn es um die Aushebelung generell problematischen Grundsätze der Rechtsprechung hätte gehen sollen.
Am Vormittag ging es um die Klage von
Michael Brunnquell, der eine Eigentumswohnung, 30m von dem geplanten Abstellbahnhof Untertürkheim entfernt, besitzt und von 1000 Mitbürger*innen unterstützt wird. Brunquell klagt gegen den Planfeststellungsbeschluss, weil er befürchtet, dass von dem Betrieb des Bahnhofs, in welchem Züge abgestellt und gereinigt werden sollen, gesundheitsschädigende Lärmimmissionen ausgehen und er rügt, dass die Bahn „keine ordnungsgemäße Variantenprüfung durchgeführt und die Lärmproblematik fehlerhaft beurteilt habe.
Überraschenderweise kam es zu einem geheim gehaltenen Vergleich, der deutlich über das rechtlich Erreichbare hinausging. Stadt und Bahn hatten ein gemeinsames Anliegen, den Abstellbahnhof downzusizen. Nopper konnte sich als Anwalt der Anwohner profilieren und die Bahn spart Geld, wenn z.B. eine Außenwaschanlage nicht gebaut wird. Beim Land, das den Regionalverkehr finanziert, bleiben Kosten hängen, wenn die Züge zum Waschen bis nach Ulm fahren müssen, was auch die Kapazität des S21-Bahnverkehrs weiter reduziert. Eine ähnliche Wirkung, wie sie auch Verzicht auf die beidseitige Erreichbarkeit des Abstellbahnhofs zeitigt.
Das EBA signalisiert Zustimmung für die damit verbundene Verkürzung der entsprechenden Planfeststellung. Das Land wird langsam wach und wird sich zu Wort melden. Soll auch Thema des Gesprächs AB-W. Hermann werden.
4.2. Wie weiter mit den Berlin-Fahrten zu den AR-Sitzungen?
Auch wenn das Aufwand/Nutzen-Verhältnis besonders bei der letzten Berlinfahrt gesunken ist, wird in den Berlinreisen eine kleine Institution des Widerstands gesehen, die möglichste erhalten werden soll. Verständnis für die Rückzugspläne von Markus, der das bisher, mäßig unterstützt vom AB, jahrelang organisiert hat. Problem sind nicht die Kosten, sondern der Planungsaufwand. Die letzte Fahrt stand aus verschiedenen Gründen unter einem besonders schlechten Stern. Aber einige üblicherweise Mitreisende haben weiter Interesse signalisiert.
Es soll rechtzeitig vor den AR-Treffen eine Ad-hoc-Gruppe zusammenkommen und überlegen, wie und was geplant werden kann – sowohl politisch als auch touristisch. Markus erklärt sich bereit, zu so einer Gruppe einzuladen. Wer teilnehmen würde, blieb offen.
Da die AR-Sitzungen nicht nur S21 thematisieren, sondern Bahnpolitik generell, sollten auch andere beteiligte Gruppen, namentlich ABBD und Bürgerbahn einbezogen werden. Es könnte auch ein gemeinsames Treffen aus Anlass der AR-Sitzung zur Regel gemacht werden.
Unterschiedlich wurde bewertet, ob eine Bewerbung der Berlinreisen mit einem eigenen Beitrag auf der MoDemo mobilisierender wäre. Angelika habe das aber gut gemacht.
4.3. Wird die Bahn-Digitalisierung verschoben?
Auslöser der Diskussion ist ein interner Bericht aus Vorstandskreisen der DB, nachdem weitere Investitionen in den ETCS-Ausbau gestoppt werden müssten, weil sonst der
„Erhalt der Geschäftsfähigkeit“ der Bahn infragestünde. Man wolle besser in Instandhaltungsmaßnahmen in der Fläche investieren. So der Bericht. Eine geplante PM von Bürgerbahn zu diesen spektakulären Aussagen kam leider nicht zustande. Die Gründe sollen intern geklärt werden.
Auch nach technischen Erklärungen von Jörg, ist noch nicht ganz klar, inwieweit S21 damit behindert, verzögert oder gar infrage gestellt wird. Zumindest bricht Hermanns Argumentation, ETCS 3 sei der große game changer in Sachen Kappa, in sich zusammen. Befürchtet wurde auch, dass die Bahnindustrie, die ETCS weltweit vermarkten will, hinter dem Rückzieher stecken könnte, weil sie eine Blamage beim DKS aus dem Rennen werfen könnte.
4.4. Vortrag Milankovic in LE – vertagt
4.5. Fridays ins AB? – nur kurz
Auf Initiative von Tom, zeigen sich Fridays an Mitarbeit im AB interessiert. Werner hat das wichtigste Formale mit Ayla besprochen. AB ist sehr einverstanden, wenn ein/e Friday zu einer analogen AB-Sitzung dazu kommt.
4.6. Neubenennung MW-Vertretung im AB
gestrichen. Martin wird
(hat) per Mail informiert.
5.2. Bericht über EM-Aktionen – vertagt
5.3. Info zu Gartenfest bei Werner
– nur ganz kurz: Fest soll auch eine Fortsetzung des Austauschs AB - Demoteam vor dem Hintergrund der neueren Entwicklungen (ETCS, Kombi) sein, ggf auch mit Einzelnen weiter Einzuladenden. Dies vorab (16h). Insofern keine nur private Veranstaltung von Werner, sondern gemeinsam vorzubereiten. Danach Fescht.
