2025-08-05 AB-Protokoll

(hier das Protokoll als pdf-Datei) (Aktionsbündnis gegen S21 Protokoll der Videositzung am 05. August 2025 (Protokoll mit dem Hindernis, dass Norberts Bildschirm wegen Wackelkontakts schwarz blieb, die Liste der Teilnehmenden und Verhinderten ist daher ergänzungswürdig!) ArchitektInnen für K21: Norbert Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst Bürgerbahn – Denkfabrik: v Eisenbahnerstammtisch: Jörg GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu S21: Dieter Linke: – Mahnwache: Margarete Stadtteilgruppen: Doris & Heidemarie Schutzgemeinschaft Filder: Steffen (zeitweise) und Frank SÖS: Reinhart SPD-Mitglieder gegen S21: Hermann Netzwerke 21: – TheologInnen gegen S21: Martin UnternehmerInnen gegen S21: – VCD Stuttgart: – Ziviler Ungehorsam: Gisela Als Gast: Ingenieure22: Ulli Moderation: Doris, Protokoll: Norbert TOP  2:          Eröffnung Dieter begrüßt die Mitglieder. Das Protokoll vom 22.7. von Martin wurde akzeptiert. Die Tagesordnung findet Konsens. TOP  3:          Hauptthema 3.1. Bürgerbegehren: Kostenübernahme Martin berichtet über die notwendigerweise nur kurzfristig und improvisiert getroffenen Entscheidungen zur Öffentlichkeitsarbeit der Träger des Bürgerbegehrens, bei denen das AB eine tragende Rolle übernommen habe. Mit im Boot sind KUS, die FRAKTION im Gemeinderat, der BUND, Pro Bahn und weitere Gruppen. Das Spendenkonto läuft über die Anstifter. Es entstehen erhebliche Kosten für Werbe und Info-Material. Ein Problem sei auch mit der Einschaltung einer professionellen Grafikerin entstanden, sowohl finanziell als auch in der nur eingeschränkten Möglichkeit, Korrekturen in der Gestaltung des Flyers erreichen zu können; der Auftrag lässt sich leider nicht mehr ändern. Beschluss: Das AB gibt zunächst 7.500€ frei zur Deckung der mit ca. 10.000€ veranschlagten Kosten des Bürgerbegehrens, zu denen auch die anderen Träger beitragen. Daher gibt es Zuversicht, dass noch nicht unerhebliche Spenden eingehen werden. Einig waren wir uns, dass der Aufwand gerechtfertigt ist angesichts der Chance, den Bebauungsplan der Stadt durchkreuzen zu können. Beraten wurde das Sammeln von Unterschriften und begleitende Aktionen zum Bürgerbegehren. Die Idee, für volle Unterschriften-Listen einen Briefkasten an der Mahnwache anzubringen, wurde aus der Sorge um einen Verlust bei einem vandalistischen Aufbrechen oder Abbrechen des Kastens verworfen. Ideen, welche Gruppen oder Einrichtungen noc für die Unterschriften-Aktion gewonnen werden sollten (z.B. Schülervertretungen, nach den Ferien, oder die GEW = Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) sollten an Jonathan übermittelt werden. Am Montag 18.8. soll ein Aktiven-Treffen der Unterschriftensammler(innen) sein. Ort und Zeit sind noch unklar. Am 25.9. ist eine große Gäubahnveranstaltung geplant, am 27. 9. eine große Demo auf dem Marktplatz, und am 30.9. ein Aktionstag. Hannes will bald erfahren, wie viele Unterschriften schon gesammelt werden konnten. TOP  4. 1.  Meinungsaustausch zur Klimaneutral-Veranstaltung vom 30.7. im Rathaus Viele fanden es toll, dass so viele Vertreter der Gemeinderatsparteien aktiv dabei waren. / Die Presseresonanz war nicht schlecht, nur war es merkwürdig, dass anscheinend keine Presse am Abend selbst präsent gewesen sei. / Gut, dass Fortsetzungen dieses neuen Formats geplant seien. / Vielleicht sollte man sich das nächste Mal auf nur ein Thema - vertiefend – fokussieren. TOP  4. 2.  Meinungsaustausch zur Sendung von SWR aktuell am 24.7. Einerseits sei die Sendung im Prinzip gut gewesen, doch ihr Tenor nicht in unserem Sinne. Das wird daran liegen, dass unser Widerstand medial total in der Minderheit sei. Angelikas Beitrag wurde gelobt. Leider seien mehrere Inhalte (wie das Thema Juchtenkäfer und Volksabstimmung) zu stark zurückblickend gewesen. Bahnvorstand Huber sei eigentlich ganz schwach gewesen, doch habe er das er mit seiner ruhigen Sprechweise ausgebügelt. Werner regt an, zu den Aussagen der Bahnseite einen Faktenscheck zu machen und den per PM zu verbreiten. Frank wird sich da wohl beteiligen. Hans-Jörg schlägt eine Konzentration auf wenige Falschaussagen vor, mit denen sich die Bahn durchlüge. Kümmerer sollte angesprochen werden. TOP  5  Verschiedenes

1. 1. Frank hat die Idee, einen gegen den Pfaffensteig-Tunnel argumentierenden Brief an Bundes-verkehrsminister Schnieder und Landesverkehrsminister Herrmann zu schreiben.

 

1. 2. Jenö ist kurz nach seiner Reise ins Susatal mit schweren Herzproblemen ins Kreiskrankenhaus in Ludwigsburg gekommen. Wahrscheinlich bekommt er einen Herzschrittmacher und anschließend eine Reha. Wir hoffen, er übersteht diese dramatische Krise gut.

  5.3. Das AB plant eine PM nach der Mannheimer VGH-Entscheidung, dass die DB die Mehrkosten von S21 selber tragen müsse. Zielrichtung sei ein Appell an die Landesregierungen, eine weitere Kannibalisierung anderer Bahnprojekte durch unnötige Mehrkosten bei S21 zu vermeiden.

1. 1. Doris erinnert an ihre exklusive Sonderführung zum Thema Stuttgart als Schokoladenstadt vor unserem nächsten AB-Treffen am 19.8.

Protokoll Norbert Bongartz Textfassung 17. 8. 25.