2024-04-02 AB-Protokoll

(hier als pdf-Datei) Protokoll Aktionsbündnis K 21 Sitzung am 2. April 2024 im Welthaus, 17:00 bis 19:00 Uhr, mit: ArchitektInnen für K 21: Norbert--- Bürgerbahn-Denkfabrik: Eisenbahnerstammtisch: GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu Stuttgart 21: Linke: --- Mahnwache: Gert Netzwerke: --- Rems-Murr-Bündnis gegen S21: Schutzgemeinschaft Filder: --- SÖS: Reinhard SPD-Mitglieder gegen S 21: Hermann Stadtteilgruppen: Doris Theologinnen und Theologen gegen S 21: Martin Unternehmer*innen gegen S21:  --- VCD: Markus Ziviler Ungehorsam: ---Gisela Ulli als Gast für die Ingenieure22 Moderation: Hermann, Protokoll: Norbert 1. Eröffnung: Werners mal wieder ultraschnell geliefertes Protokoll vom 19. März wurde ohne Widerworte angenommen! Das AB tagte diesmal zu zehnt, weil mehrere von uns verhindert waren.

1. Diskussion

2.1. Auswertung der Tage der offenen Baustelle Die Veranstaltung mit ihren über 100.000 Besuchern sei, so die Aussagen aus dem AB, eine schlecht organisierte „Riesenshow“ gewesen. Nur wenige der vom AB im Vorfeld überlegten Aktivitäten kamen „zum Zuge“: Geklappt haben die von Jörg Jäkel organisierten Pendel-Fahrten zwischen dem Kopfbahnhof und Stgt-Vaihingen mit dem 160 Menschen fassenden „Roten Flitzer“ (dem historischen Schienenbus): Die Fahrten über die Panoramastrecke waren weitgehend ausgebucht. Während der Fahrt informierte Jörg über den Zug-Lautsprecher eingehend über diese bedrohte Strecke, was auch in den beiden angehängten Waggons mitgehört werden konnte. Mitgefahren waren auch Herr Kümmerer (SWR) und Pressevertretern. Geklappt hat auch die Verteilung vieler der von Martin ausgearbeiteten 5.000 „Informationsblätter „S21 ist am kippen“ an den Zugängen zur offenen Baustelle. Die mit auf den ersten Blick offiziös wirkenden, Warnwesten bekleideten Verteiler/innen präsentierten dort auch die aktuelle Karikatur von Friederike Groß, die Norberts Bildidee vom dem über die S21-Hürde gestolperten Stuttgarter Pferdle aufgegriffen und meisterhaft umgesetzt hatte. Margarete hat diesmal – bewundernswert – 7 Stunden lang Mahnwachen-Dienst gemacht! Das Echo der Baustellenbesucher war, wie kaum anders zu erwarten, recht durchmischt: Neben vielen „blöden Prolern“ habe man einen erstaunlich angewachsenen Anteil kritisch eingestellter Besuchern feststellen können, unter denen aber auch viele Es-ist-zu-spät-Aussagen. Erschreckend sei es gewesen, dass fast keiner UMSTIEG21 kannte! Das SWR-Fernsehen brachte einen Kurzbericht, in dem auch eine Besuchergruppe aus dem Wider-stand gezeigt und Peter Müller in einem kurzen Interviewausschnitt zu Wort kam! Doris erzählte, wie sie diesen kritischen Teil der Berichterstattung der Fernsehleute einfädeln konnte… Zur Beratung: Sollen wir im Fall einer Wiederholung der offenen Baustelle (oder der Eröffnungsfeier) einen Infostand einrichten? Oder Flashmobs bei den S21-Informanten oder eine eigene Presse-Gruppe mit Kamera organisieren, um die S21-Informanten mit kritischen Fragen zu konfrontieren? Konsens war, das AB bzw. der Widerstand müsse solche Gelegenheiten besser nutzen.  

1. Meinungsaustausch

3.1. Auswertung der Berlinfahrt Die Berlinfahrt (diesmal bei bestem Wetter, doch nur mit wenigen Mitgliedern aus dem Widerstand) war leider von geringem Erfolg, was auch daran lag, dass viele Teilnehmer am Geschäftsbericht der DB nicht „gestellt werden konnten, weil sie offenbar „hälinge“,  über Nebeneingänge zum Tagungsort gekommen waren. Neugierig gewordene, oft sympathisierende Passanten fragten aber sinngemäß, „warum seid Ihr immer noch da?“  Die von der Presse weitgehend ignorierte PK mit Heiner Monheim zum alternativen Geschäftsbericht sei „hochnotpeinlich“ gewesen. Das führte zur Frage, ob Berlinfahrten künftig noch sinn-voll seien, was bis zur nächsten Sitzung des DB-Aufsichtsrats im Juni entschieden werden müsse, wenn der über das Wann und wie der Tiefbahnhof-Eröffnung entscheiden will. Konsens-Beschluss: Der diesmal abwesende Ernst wird gebeten, in der nächsten AB-Sitzung über die aktuelle Situation der Bürgerbahn-Denkfabrik zu berichten und wie es dort weitergehen soll. 3.2. Wie umgehen mit Kombi-Lösung-Vertretern? Werner ist besorgt darüber, dass die aktuelle „Kombibahnhof“-Diskussion mehrere aus unserer K21-Sicht nicht unproblematische Aspekte, ja Gefahren für den Widerstand in sich birgt:

• Ein Kombi-Bahnhof (mit nur wenigen Fernzügen im TiefSchief-Trog und den Regionalverbindungen in einem Schrumpf-Kopf) ist zunächst nichts anderes als ein Ausweg, um eine baldige Teil-Inbetriebnahme des Hauptbahnhofs möglich zu machen.
• Es könnte der Eindruck entstehen, dass der aus der Verlegenheit entstandene Kombibahnhof derzeit als vorübergehende, beruhigend wirkende Lösung der Probleme gesehen werde, unabhängig davon, wie viele Gleise im Kopfbahnhof bleiben. Die Stadt werde aber weiter darauf drängen, ein Kombi-Interim so bald wie möglich zu beenden, um ihre Rosensteinareal-Pläne zu verwirklichen.
• Das Kombi-Bahnhof-Etikett ist folglich (noch) keine Verabredung der Projektpartner!
• Eine mindestens teilweise Erfüllung unserer „Oben bleiben“-Forderung bedeutet eine Annäherung und mindestens temporäre Schwächung unseres UMSTIEG21-Konzepts.

  Werner hat  Kontakt zu Gerhard Pfeifer (BUND) aufgenommen mit dem Ziel eines erneuerten Bündnisses für die Erhaltung des Kopfbahnhofs, zusammen mit dem VCD und der Grünen-Basis. Er dachte auch daran, Veronika Kienzle hinzu zu gewinnen. Die Beratung im AB erbrachte eine mehrheitliche Überzeugung, dass die Kombi-Perspektive als ein Türöffner für unser konsequenteres K21-Konzept verstanden werden und wirken kann. Für den Widerstand gegen S21 sei sie vorerst problemlos, zumindest so lange, bis der Pfaffensteigtunnel fertig sei. Ein neues Bündnis müssen wir nicht anstoßen, könnten uns aber anschließen, wenn sich eins bilden sollte. In jedem Fall sollte das AB mit (mehr) Nachdruck an einer Schärfung und weiteren Verbreitung des konsequenten UMSTIEG-Konzepts arbeiten. Norbert wies darauf hin, dass ein auch nur teilweise als Kombi-Projekt betriebener Hauptbahnhof zwangsläufig zu erheblichen Investitionen in Treppen, Rolltreppen und Aufzügen führen wird, um den Tief- mit dem „Kopfhoch“-Teil direkt zu verbinden. Wenn diese gebaut sind und sich der Kombibahnhof mehr als nur kurzfristig als zumindest mittelfristige Lösung abzeichnet, werde die Zeit für unser UMSTIEG-Konzept arbeiten. 3.3. Klagen von Flughafen und Messe gegen das EBA und weitere Verfahren Dieser TOP wurde vertagt, weil Dieter, gesundheitlich indisponiert, nicht präsent sein konnte. Martin und Werner konnten wenigstens andeuten, dass die Klagen kein grundsätzliches Problem für oder gegen S21 bedeuten; sie werden aber möglicherweise zu einem „Sand im Getriebe“ führen. 3.4. Martins Antrag, die Sitzungszeit der 14-tägigen AB-Besprechungen auf 17-19Uhr festzulegen … fand allseits Zustimmung. Sein Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen mit folgenden von ihm detaillierten Ergänzungen: „Eine kürzere Dauer bleibt möglich und eine längere Dauer wird verhindert, indem regelmäßig um 18:45 entschieden wird, mit welchen Inhalten die verbleibenden 15 Minuten noch       - realistisch - gefüllt werden, bzw., was vertagt werden muss.“ 4. Information 4.1. Bericht über Rosenstein-Infoveranstaltung im Info-Laden am 22.3. Der TOP wurde vertagt, weil keiner der anwesenden AB-Mitglieder bei dieser Veranstaltung war. 4.2. OB-Termin am 10.Juli Auf das im Vorzimmer des OB von Dieter und Norbert in Begleitung mit Ulli am 22. Februar übergebene Rößler‘sche Infarktrisiko-Gutachten mit einem von Norbert verfassten und persönlich adressierten Begleitschreiben (siehe Anlage1) hat OB Nopper reagiert mit seiner Einladung zu einem 1,5-stündigen Kontaktgespräch am 10. Juli (siehe Anlage2) Es gab verschiedene Versuche einer Erklärung, welche Gründe OB Nopper wohl dazu bewogen haben könnten, einem ersten unergiebigen Kontaktgespräch mit Dieter, Frank, Martin und Werner(?), einem zweiten von ihm abgesagten Gesprächstermin, uns nun ein neuerliches Gespräch mit zentralen Köpfen der Stadt anzubieten. Dieter hat diesen Termin inzwischen dankend angenommen und seine Teilnahme in Begleitung von Werner, Martin, Norbert und Jörg zugesagt. Die nächste AB-Sitzung - per Zoom-Schalte – ist am 16.4. !