2023-11-14 AB-Protokoll

(hier als pdf-Datei) (hier Jörgs Folien zur Gäubahn-Aufrechterhaltung) Protokoll der Sitzung am 14. November 2023, 17h bis 19h Uhr im Welthaus dabei: ArchitektInnen für K21: Norbert Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst Bürgerbahn - Denkfabrik – Andy (bis 18h) Eisenbahnerstammtisch: - GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Linke: – Mahnwache: Gert Stadtteilgruppen: Doris und Heidi Schutzgemeinschaft Filder: Steffen und Frank (beide entschuldigt) SÖS: Reinhard SPD-Mitglieder gegen S21: Hermann Netzwerke 21: – TheologInnen gegen S21: Martin Unternehmer*innen gegen S21: - VCD: Markus Juristen: Dieter Ziviler Ungehorsam: Gisela Website: - Social Media: -                                                            Protokoll: Werner Gast: Ulli für Ingenieure22(bis 18h)                             Moderation: Hermann (kursiv: Info nach der Sitzung) 2.1. Keine Unterbrechung der Gäubahn zum Hauptbahnhof Stuttgart Input von Jörg in Anknüpfung an seine MoDemo-Rede (631/26.19.: https://youtu.be/assG61BqXWo) und an einen Beitrag von Klaus Arnodi in BahnReport 2/2020. Aus Stuttgarter Sicht muss der Slogan „Wir wollen nach Stuttgart“ ergänzt werden mit „wir wollen ins Obere Neckartal, den Schwarzwald, an den Bodensee, in die Schweiz!“. Jörg hat direkte Kontakte zu den maßgeblichen OBs entlang der Gäubahntrasse aufgenommen und Gespräch in Böblingen und Singen geführt bzw. anvisiert. Die Unterbrechung der Gäubahn ist leicht nachweisbar technisch nicht erforderlich. Hier liegt Jörgs Auffassung nach die derzeit entscheidende Sollbruchstelle des Projekts. Angestrebt werden soll ein Bündnis, dass sich nur auf die Nicht-Unterbrechung der Gäubahn beziehen soll, aber alle Beteiligten nicht einschränkt, weitergehende oder kompromissorientierte Lösungen zu vertreten. Name ggf. „Gäubahn-Komitee“. Jörg ergreift die Initiative macht Vorschläge für Besetzung. Es soll versucht werden, Teil des Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn (Guido Wolf, Theurer & Co) zu werden. In einem Folienvortrag (Anlage) erläutert Jörg die technische Argumentation. Fazit: Eine Verschwenkung des fraglichen S-Bahnabschnitts und eine leicht herstellbare Stützmauer ermöglichen mit niedrigem Millionenaufwand die Beibehaltung der Gäubahn bis zum Kopfbahnhof. Die Blockade ist nicht technisch bedingt, sondern ist ein Vorwand, hinter dem sich das Interesse der Stadt verbirgt, die Rosensteinbebauung durchführen zu können. Denn hier würden maßgebliche Teile (A-Areal) kaum noch zu bebauen sein bis die Gäubahn irgendwie, irgendwann oder nie über den Fildertunnel geführt werden würde. Die Bahn selbst hat kein Eigeninteresse an der Unterbrechung der Gäubahn, allenfalls Gesichtswahrung. Außerdem geht’s natürlich gegen Obenlassen von Kopfbahnhofgleisen. Alle Infos gehen über Dieter auch an Jürgen Resch. Ggf. auch Thema für EBA(-Gespräch). Die Frage stellt sich, wie sich der Vorstoß gegen Rosensteinbebauung mit dem gegen Gäubahnunterbrechung zusammenführen lässt. Am 5.12. führt Jörg ein Gespräch mit OB Häussler/Singen. In der Planfeststellung PFA 1.5 gibt es keine Festlegung auf die Gäubahnunterbrechung. Das erforderliche Entwidmungsverfahren wird Teil der Betriebsgenehmigung im Rahmen der Planfesstellung sein müssen. Faktencheck Gäubahn ist „Fäke-check“. Es wird gefragt, ob Jörgs hochkomplexe Darstellung in eine allgemein verständliche Fassung gebracht werden könnte. Nach Übertragung des Planungsrechts für Gleisvorfeld, Nordbahnhof- und Abstellbahnhof auf die Stadt, muss die sich kümmern, ist aber überfordert und hat noch nichts in die Wege geleitet, kein Stilllegungsverfahren. 3.1. Rückblick aufs Klausürle Martin bilanziert in einem Input, verweist auf Werners „Quintessenzen 2023“ und auf die Zettel-Feedbacks am Ende der Klausur, die er ausgewertet hat (alles s. Einladung). Der positive Eindruck wurde bestätigt, besonders im Blick auf das Atmosphärische. Zu wichtigen Fragen wie dem Isolationsproblem gab es keine neuen Erkenntnisse. Auch die damit zusammenhängende Frage der Öffnung in die social-media-Welt wurde nicht thematisiert. Beides Gründe für eine Weiterverfolgung der Themen, spätestens auf einer nächsten Klausur. 3.2. Rückblick auf Demo zu Greenwashing Aktion war gemeinsames Anliegen von Demoteam und AB. Kooperation gut. Banner hat gewirkt, wenn auch das Ende nicht mehr ausgerollt werden konnte. Die Ideen, die Botschaft Stopp S21 auf konkrete Punkte runterzubrechen sollte mit den A3-Themenschildern erreicht werden. Die waren entweder zu klein oder hätten auf andere Weise sichtbarer gemacht werden müssen. Obwohl SWR gedreht hat, keine Medienresonanz bis auf Radio Dreiecksland. In einem StZ-Interview mit Latif und W. Hermann keine kritischen Fragen zu S21/Verkehrswende. Latif eher enttäuschend. Yvonne hat wenige Chance etwas zu sagen, bzw. diese nicht genutzt. Es wird angeregt, das AB in „AB für Umstieg21“ umzubenennen. 3.3. Vor dem VGH-Verfahren zu Brandschutz am 21.11. Am 21.11. zwei Termine vor dem VHG. Um 10h SGF wegen Entrauchung Fildertunnel und um 14h große Brandschutzklage. Nur Schutzgemeinschaft als anerkannter Umweltverband klagend. Einzelkläger Charly, Dieter, und Werner könnten allenfalls im Zuge einer Rechtsweiterentwicklung als klageberechtigt anerkannt werden. Prof. Grewolls, die am 21.11. nicht kann, ist Sachverständige, des weiteren sind Christoph Engelhardt, Roland Morlock und Hans Heydemann sachverständige Zeugen. Lokführer Thilo Böhmer will uns auch unterstützen. Dieter hat darüber hinaus W. Kretschmann als Zeugen angeboten. Dieser hat öffentlich erklärt, bei dem Projekt Stuttgart 21 werde "getrickst und getäuscht". Ein rollstuhlfahrender nds. LT-Abgeordneter und der Präsident der Bundesnetzagentur können bezeugen Opfer liegen gebliebener Züge geworden zu sein. Am 16. 11. findet zur Prozessvorbereitung eine Schalte mit allen Beteiligten statt, sowie SGF-RA Dr. Lieber, der sich dankenswerterweise angeboten hat, neben Eisenhart die Schutzgemeinschaft anwaltschaftlich zu vertreten.. 3.4. Flyer-Aktualität bei Infostand und Mahnwache Die Versorgung mit Basis-Material, Aktuellem und ggf. auch „Demotionalien“ am Stand und an der Mahnwache ist verbesserungsbedürftig. Die Einnahmen sind auf durchschnittlich 74€ am Stand gesunken. Die Einnahmen stehen nicht im Vordergrund, sondern die Versorgung der „Analogen“ und die politische Wirkung. Wenn Bücher uä schon seit langem angeboten werden, ist es nicht sinnvoll, sie jedesmal erneut anzubieten. Es wird beraten, ob Stand/MW von sich aus aktiv werden sollten oder die Produzent*innen von Material wie PMs sich um die Bedienung kümmern sollten. Vermutlich müsste je nach Material die Aktivität mal von der einen, mal von der anderen Seite kommen. Christa Schnepf will sich darum kümmern, dass die PMs von Bürgerbahn jeweils geliefert werden. Es wird der Stand des Nachdrucks verschiedener Flyer besprochen. Das Thema soll ggf. in kleinerem Rahmen weiterverfolgt werden. 3.5. Ehemaligen-Aktion - vertagt 4.1. Petition der Degerlocher Obenbleiber Doris berichtet über den abschlägigen Bescheid des Petitionsausschusses, der lediglich die Position der DB/PSU wiedergab. Dagegen werden die Degerlocher noch in Berlin protestieren. 4.2. Info: AB-Gruß zu Toms 70. Dieter berichtet, dass Tom zu seinem Geburtstag am Rande der letzten MoDemo von den Sprechern, Norbert und Werner eine unterschriebene Glückwunschkarte, ein Kinogutschein über 20€ und ein kleiner Blumenstrauß überreicht wurden. 4.3 Berlinreise/Kontakt BRH (nachträglich auf TO) Dieter versucht zu klären, wann die AR-Sitzung stattfindet. Dann können Reisepläne gemacht werden. Ob sich das mit einem Kontakt zum BRH verbinden ließe, blieb offen.   4.4. Fahrt zu NoTAV-Event (nachträglich auf TO) Am 8. Dezember findet im Susatal eine große Protestveranstaltung statt – anders als bei uns generationsübergreifend. Anreise am Vortag, Rückreise am 9.12. Kosten Bahnfahrt ca.  50 bis 60€. Interessent*innen, bitte bei Markus melden.    

1. Verschiedenes -nix