Kopfbahnhof 21
Welche Bahnreform?welche-bahnreform
Zukunftsfragen der Bahn auf der TO der Koalitionsgespräche Dass sich die bisherige Bahnpolitik mit ihren Fehlentscheidungen, von Streckenabbau bis Stuttgart21, heillos verfahren hat, ist allen Beteiligten klar. Ebenso, dass das mit den Strukturen des DB-Konzerns zu tun hat. Unklar, auch bei den wichtigsten Kritiker*innen der Bahnpolitik, ist die Frage, wie reformiert werden soll. Die Ausgangslage ist ein großer DB-Infrastrukturbereich (Schienen, Bahnhöfe, Immobilien, Energie) in rechtlich verselbstständigter öffentlicher Hand und ein schon jetzt ziemlich zersplitterter Bereich Betrieb, in dem Teile weiter zum DB-Konzern gehören, andere vor allem im Güterverkehr und im Regionalverkehr längst privat betrieben werden - allerdings im öffentlich gebundenen, nicht im freien Wettbewerb à la Bahnprivatisierung zu Thatchers Zeiten in GB. Soll versucht werden, einen integrierten Konzern wiederherzustellen, wie es Bahn für alle (Rundbrief s. Anlage) und die DGB-Gewerkschaft EVG u.a. fordern und sich damit gegen die weitere Trennung von Infrastruktur und Betrieb („Zerschlagung“) wenden? Oder ist gerade diese Trennung nötig, bei der nur die Infrastruktur der öffentlichen Kontrolle im Sinne der Daseinsvorsorge unterliegt und der Betrieb in einem streng kontrollierten Wettbewerb liefe, wie dies mehr oder weniger die Grünen, die GDL und als bekannter Protagonist Winfried Wolf vertreten. Dessen Position hier: https://www.heise.de/tp/features/Die-falsche-Alternative-fuer-die-Bahn-6261843.html. Gerade aus S21-politischer Sicht steht viel auf dem Spiel. Nicht nur personalpolitisch, wo derzeit einiges dafürspricht, dass der Grünen-Linke Toni Hofreiter Verkehrsminister wird. Langfristig viel wichtiger wird die Frage der künftigen Struktur der DB sein. Wünschenswert wäre, wenn die derzeit im Lager der kritischen Bahnbegleiter sehr heftig geführten Debatten ihren gemeinsamen Punkt fänden, der zu einer zukunftsfähigen Bahn führt, die nur ohne Stuttgart 21 realistisch ist. (aus Werners Rundmail vom 12.11.21)
publish2021-11-20 13:00:10Aktuelles K21-neu newS21letter
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