U-Strab, Stuttgart 21 und Co: Warum werden Großprojekte immer teurer?  BNN - Badische Neueste Nachrichten

Drei Tage nachdem die Stadt einen Persilschein ausgestellt hatte

Anfangs war von drei Arbeitern die Rede, inzwischen - Stand Freitagabend - sind es schon sechs  türkische S21-Arbeiter, die infiziert wurden, zwei wurden bereits ins Krankenhaus überführt. Etliche Kontaktpersonen der Erkrankten aus den Containerwohnungen am Nordbahnhof wurden unter Quarantäne gestellt. Türkische Kollegen waren im Cannstatter Tunnel und im Bahnhofstrog eingesetzt. Den Skandal, der zunächst wohl unter der Decke gehalten werden sollte, hat Stadtrat Tom Adler (Vorsitzender des Linksbündnisses FrAKTION) aufgedeckt und öffentlich gemacht, nachdem ihm entsprechende Informationen zugespielt worden waren. Das Aktionsbündnis hatte bereits am 26. März vor den Ansteckungsrisiken auf den S21-Baustellen gewarnt und einen Baustopp gefordert: „Wo Fabriken, Geschäfte und Büros mit Rücksicht auf das Ansteckungsrisiko dicht machen und nur noch „systemrelevante“ Arbeiten verrichtet werden, sei völlig unverständlich, dass auf den S21 Baustellen weiter gearbeitet werde, wo oft die Distanzregeln nicht eingehalten werden können. Gerade weil viele Tunnelarbeiter*innen aus Osteuropa und vor allem Österreich kommen, bestehe zudem das Risiko grenzüberschreitender Infektionen“. Sabine Leidig, MdB DIE LINKE, hatte die Kritik in Reden auf der digitalen Montagsdemo und im Bundestag aufgegriffen. Die Reaktion der Stadt, die ihr Umweltamt vorschickte, war ein pauschaler Persilschein für die S21-Baustellen: es „seien bisher keine Verstöße bei Stichprobenkontrollen festgestellt worden. Auch mit den Verantwortlichen der Baufirma Züblin und der Deutschen Bahn sei man im Gespräch. Das Infektionsrisiko auf der Baustelle werde fortlaufend neu bewertet und Schutzmaßnahmen angepasst“ (SWR BW-Studio Stuttgart, am 14. April). Während in Österreich die maßgeblich bei S21 beteiligten Baukonzerne Strabag (mit seiner Tochter Züblin) und Porr auf Druck von Auftraggebern und Politik ihre Baustellen schon vor Wochen fast vollständig geschlossen haben, stehen dieselben Firmen bei Stuttgart21 offensichtlich unter besonderem Schutz der politisch Verantwortlichen in Stadt und Land. Aus dem vormals postulierten „Kritischen Begleiten“ ist inzwischen ein unkritisches Begleiten von Stuttgart 21 geworden. Die zuständigen Gewerbeaufsichtsämter werden offenbar rausgehalten. Die S21-Baustellen würden nur stichprobenartig geprüft, um die Mitarbeiter des Amts vor Ansteckung zu schützen. Damit kaschieren die Verantwortlichen nur mühsam ihre fehlende Bereitschaft, bei S21 ähnlich konsequent durchzugreifen, wie sie es bei Kontrollen in der Königstraße oder am Bärenschlösschen machen, wenn Sicherheitsvorschriften nicht beachtet werden. Niemand klopft der türkischen Firma ERFA auf die Finger, die auf ihrer Website dafür wirbt, in Deutschland „Arbeit in einem besonders gesunden und sicheren Arbeitsumfeld“ zu bieten. Niemand schert sich darum, dass die Sub-Unternehmen der S21-Firmen Hochtief und Züblin nach Aussagen der türkischen Arbeiter sieben Euro, also weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn, die Stunde zahlen, dass sie offensichtlich keine Krankenversicherung für Deutschland besitzen, in engen Containern zusammengepfercht wohnen, dass Ihnen kein angemessenes Schutzmaterial zur Verfügung gestellt wurde, dass ihre Arbeitsverträge seit dem 14. April ausgelaufen sind, viele über keine Geldreserven verfügen und dass sie ohne Deutschkenntnisse bei alledem kaum wissen wie ihnen geschieht. „In vielen Bereichen müssen jetzt oft schmerzhafte Risiken für Beschäftigten in systemrelevanten Bereichen eingegangen werden. Dass jedoch Gesundheit und Leben von Bauarbeitern für ein sinnloses Projekt aufs Spiel gesetzt werden, kann man nur noch als Skandal bezeichnen“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Inzwischen dürfte es wohl eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Bauarbeiten auf den S21-Baustellen umgehend eingestellt werden müssen. Das Bündnis fordert ein Ende der Geheimniskrämerei bei S21, d.h. volle Transparenz über das Geschehen auf allen S21-Baustellen und eine Untersuchung der Verantwortlichkeiten für den Ausbruch des Virus, insoweit dieser vermeidbar gewesen wäre. Kontakt: Martin Poguntke 0711 76160518 Tom Adler 0179 9007010 Werner Sauerborn  0171 320 980 1 Videodokumente von der Facebookseite der türkischen Bauarbeitergewerkschaft Insaat. https://www.facebook.com/insaatis/videos/213129973441233/  tumultartiger Protest in Container https://www.facebook.com/insaatis/videos/873035656495375/ Behandlung eines Erkrankten im Zimmer

Bauarbeiter in stationärer Behandlung Stuttgart 21-Baustelle: Sechs Arbeiter mit Coronavirus infiziert | SWR Aktuell Baden-Württemberg | SWR Aktuell  SWR

Trauer um Peter Dübbers, Architekt und Enkel von Paul Bonatz

Peter Dübbers war ein Mann des aufrechten Ganges. Friedlich, freundlich und bescheiden, kompetent in der sachlichen Diskussion, politisch konsequent und mit langem Atem, vor allem, wenn es um das Vermächtnis seines Großvaters Paul Bonatz und dessen Hauptwerk, den Stuttgart Bahnhof ging. „Sozusagen das Gegenteil eines Wutbürgers“ so Bündnissprecher Norbert Bongartz, Freund und Mitstreiter des Karfreitag 81-jährig im Kreis seiner Familie Verstorbenen.

Als Rechtsnachfolger des Urheberrechts von Bonatz reichte Dübbers 2010 Klage vor Landgericht Stuttgart ein gegen den Abriss der beiden Seitenflügel und damit gegen die Verstümmelung des denkmalgeschützen Gesamtbauwerks zu einer sinnentleerten Fassade für eine Shopping Mall und ein Event-Hotel. Dübbers sprang damit mit hohem persönlichen und finanziellen Risiko für ein öffentliches Anliegen ein, für das eigentlich die städtische Denkmalschutzbehörde zuständig gewesen wäre. Aber der hatte der damalige OB Schuster wohlweislich im Vorfeld von Stuttgart 21 wesentliche Befugnisse entzogen.

Der Kampf David gegen Goliath ging verloren. Nachdem die Bahn Dübbers mit fast 40.000 Euro Anwaltskosten überzogen und ihm existenzvernichtende Kosten für Bauverzögerungen bei Fortsetzung des Rechtsstreits androhte, musste Dübbers aufgeben. Eine Spendenkampagne in der Bürgerbewegung konnte zur Entlastung eines Großteils der Kosten beitragen.

Zuvor hatte es die Bahn neben der Peitsche auch mit Zuckerbrot versucht. U.a. wurde Dübbers die Einrichtung einer Bonatz-Stiftung angeboten, wo er das Vermächtnis seines Großvaters hätte weiter pflegen sollen. Aber Dübbers war nicht käuflich. Es sei abwegig „erst wesentliche Bestandteile des Denkmals Hauptbahnhof zu zerstören, um dann ein neues Denkmal für den Erbauer zu errichten“.

Dübbers gab nicht klein bei. Mit ganzer Kraft engagierte er sich in der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21, u. a. bei den „Architekt*innen für den Kopfbahnhof“, wobei es auch ihm nicht nur um den Erhalt des Kopfbahnhofs, sondern um mehr, um die Kritik an politischer Verantwortungslosigkeit und einem überholten Wachstumsverständnis. Große Auftritte waren nicht sein Ding. Dennoch sprach er mehrfach auf Montagsdemos. In Erinnerung wird seine Rede auf der 89. Montagsdemo im August 2011 bleiben, in der er, nachdem schon der Nordflügel abgerissen war, eindringlich vor der Zerstörung auch des architektonisch viel bedeutenderen Südflügels und des Schlossgartens warnte: https://www.youtube.com/watch?v=RCOjq8AHO4M

Schwerpunkt seines S21-politischen Engagements war die Mitarbeit am Konzept UMSTIEG 21, mit dem, erstmals 2016 mit großer Resonanz vorgestellt, konstruktive oberirdische Alternativen auf der Basis des jeweiligen Baufortschritts entwickelt werden. Sein Anteil waren Planungen für die moderne Rekonstruktion der Bahnhofsflügel in Kombination mit einem Nutzungskonzept, sowie Skizzen für eine gegenüber S21zeitnähere Wohnbebauung auf dem C-Areal. Noch eine gute Woche vor seinem Tod wollte Peter Dübbers Material für eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung der S21-Anlagen für Güterlogistik zusammenstellen.

Besonders schmerzte Peter Dübbers, das die DB neuerdings die Verstümmelung und Sinnentleerung von Bonatz’ Hauptwerk geschichts- und kulturvergessen als den „neuen Bonatzbau“ vermarktet. Dübbers Stimme als Verteidiger des Vermächtnisses von Paul Bonatz wurde von den Verantwortlichen genauso wenig gehört wie die anderer großer Stuttgarter Architekten, die den Ausstieg aus S21 bzw. den Umstieg gefordert hatten, wie Prof. Frei Otto, Peter Conradi und Prof. Roland Ostertag. 

Kontakte: Norbert Bongartz  0711 698076 Werner Sauerborn  0171 320 980 1

(hier als pdf-Datei)

Pressemeldung (hier als pdf-Datei) Coronakrise als Chance Denkpause für Stuttgart 21 Die Gesellschaft wird anders aus der Krise herauskommen als sie hineingeraten ist. Das dürfe auch für Stuttgart 21, Deutschlands größtes Infrastrukturprojekt, nicht anders sein, meint Bündnissprecher Martin Poguntke. Wo Fabriken, Geschäfte und Büros mit Rücksicht auf das Ansteckungsrisiko dicht machen und nur noch „systemrelevante“ Arbeiten verrichtet werden, sei völlig unverständlich, dass auf den S21 Baustellen weitergearbeitet werde, wo oft die Distanzregeln nicht eingehalten werden können. Hinzu kommt, dass viele Tunnelarbeiter*innen aus Osteuropa und vor allem Österreich kommen und das Risiko grenzüberschreitender Infektionen erhöhen. In Österreich haben die maßgeblich bei S21 beteiligten Baukonzerne Strabag (mit ihrer Tochter Züblin) und Porr auf Druck von Auftraggebern und Politik ihre Baustellen fast vollständig geschlossen. Im Falle von Porr sind das über 1000. Warum ziehen die für S 21Verantwortlichen keine entsprechenden Konsequenzen? Wo Textilhersteller jetzt Atemschutzmasken produzieren, Bosch und Porsche Medizingeräte herstellen wollen und Schnapsbrenner Desinfektionsmittel herstellen, wo viele Unternehmen mit bemerkenswerter Kreativität bemüht sind, einen Beitrag zur Bewältigung der Krise zu leisten, wird ausgerechnet an einem Projekt weitergearbeitet, bei dem maßlose gesellschaftliche Ressourcen für die Verkleinerung eines Bahnhofs aufgewandt werden. Stuttgart 21 ist das glatte Gegenteil von systemrelevant. Poguntke appellierte an die Projektverantwortlichen bei Bahn, Stadt und Land, die letztlich unvermeidliche Einstellung der Arbeiten auf den S21-Baustellen als Chance für eine Denkpause zu nutzen, das Projekt im Hinblick auf das Kosten-Nutzen/Schadens-Verhältnis noch einmal auf den Prüfstand zu stellen und nach Auswegen und alternativen (Um-)Nutzungsmöglichkeiten für Bahnhofsgrube, Tunnel und Anlagen zu suchen. Schon jetzt im Zuge der Diskussion über die Milliardenprogramme läuft die Debatte an, wie es nach der Krise weitergehen soll[1]. Das Aktionsbündnis wendet sich gegen alle Bestrebungen von konservativer und neoliberaler Seite, das alte Wachstums- und Konsummodell einfach wieder aufleben zu lassen. Stattdessen gilt es, „dreckige Investments zu reduzieren“, wie es Fatih Birol von der Internationalen Energieagentur IEA fordert. Alle Investitionen müssen sich jetzt an Nachhaltigkeitsmaßstäben und dem 1,5-Grad-Klimaziel messen lassen. Für die Bahn bedeutet das die Rückbesinnung auf ihren ökologischen und verkehrspolitischen Auftrag der Daseinsvorsorge und damit eine grundsätzliche Infragestellung des Weiterbaus des klimabelastenden Projekts Stuttgart 21. [1] https://taz.de/Wirtschaftshilfen-in-Corona-Krise/!5673848/

(hier als pdf-Datei) Analoge Informationsversorgung geht weiter Kurz vor ihrem zehnjährigen Geburtstag am 17. Juli 2020 ist auch die Mahnwache gegenüber dem Hauptbahnhof gezwungen, aufgrund der Corona-Krise ihren Betrieb vorübergehend einzustellen. Die sieben Tage die Woche, Tag und Nacht mit zwei Personen besetzte Mahnwache ist eine fast legendäre, bundesweit bekannte Institution. Dem zollt auch die Stadt Respekt, indem sie den Schutz des Zeltpavillons durch eine Einhausung und die ungehinderte und uneingeschränkte Aufnahme des Betriebs nach Überwindung der Corona-Krise akzeptiert. „Zum Schutz unserer vielen, sich abwechselnden Mahnwächter*innen, aber auch weil in Zeiten von Corona so gut wie gar keine Besucher mehr kommen, mussten wir diesen Schritt tun“, so Doris Zilger für das Orgateam der Mahnwache im Aktionsbündnis. „Wir sind aber bestrebt, gerade diejenigen unserer Mitstreiter, die sich nicht über Internet informieren können, weiter auf dem Laufenden zu halten.“ Die Mahnwache verkörpert nicht nur den Durchhaltewillen der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21, sondern ist Informationsdrehscheibe der Bürgerbewegung und versorgt Passant*innen, darunter viele Tourist*innen, mit allem Wissenswerten zu Stuttgart 21 – sie ist damit Stachel im Fleisch der Mainstream-Informationsversorgung, bei der viele kritische Informationen zu S21 untergehen. Damit ist die ehrenamtlich betriebene Mahnwache auch ein Gegenpol zu dem mit Millionenaufwand an Steuergeldern von der DB, aber auch von Stadt und Land betriebenen Turmforum. Das vielfach der Falschinformation überführte Turmforum ist seit Juli 2019 geschlossen, die Eröffnung der Nachfolgeeinrichtung eines „InfoTurmStuttgart“ musste wegen der Corona-Krise abgesagt werden. Um die „analoge“ Informationsversorgung von Bürger*innen und Bürgerbewegten trotz Schließung des Zeltpavillons aufrecht zu erhalten, ist ein Radkurierdienst geplant, der wöchentlich interessierte Bürger*innen ohne Internet mit Montags-Demo-Reden, Pressemitteilungen, wie dieser, und weiterem aktuellen Informationsmaterial versorgt. Ergänzend ist ein Postversand vorgesehen. Neben der Mahnwache ist ein großer Schaukasten mit aktuellen Informationen installiert. Außerdem soll ein Briefkasten angebracht werden (Anschrift: Mahnwache, Arnulf-Klett-Platz 2, 70173 Stuttgart). Die Bürgerbewegung gegen S21 bleibt weiter aktiv. Der Großteil der Kommunikation läuft auch hier über Mailing, Telefon- und Videokonferenzen – und eben auch weiter analog. Am letzten Montag hat der der wohl bundesweit einmalige Versuch einer digitalen (Montags-)Demo seine Feuerprobe bestanden. Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=GR5u5N659LM&feature=youtu.be

Stuttgart 21 auf den Fildern: Tunnelbau am Flughafen ab Juni  Stuttgarter Zeitung

Stuttgart Stuttgart-21-Gegner demonstrieren wegen Corona-Krise digital  ka-news.de

Trotz Corona: Montags Oben Bleiben gegen S21 MONTAGSDEMO GOES ONLINE Alle Veranstaltungen sind in Stuttgart auf unbestimmte Zeit untersagt, um das Ausbreitungstempo der Corona-Infektionen zu drosseln – auch unsere Montags-Demo gegen S21. Das S21-Montagsdemo-Team und das Aktionsbündnis gegen S21 halten diese Maßnahmen für sinnvoll, damit die Behandlungskapazitäten für besonders gefährdete Erkrankte gewährleistet und ausgebaut werden können. Wir sehen uns gleichermaßen verantwortlich für die Gesundheit unsrer Mitstreiter*innen und dafür, dass unsere ausdauernde Bewegung ihre Kontinuität und ihren Zusammenhalt bewahrt gegen Stuttgart21. Deshalb haben das Demoteam, Vertreter*innen des Aktionsbündnis gegenS21, der Mahnwache und von parkschuetzer.de eine Internet-basierte virtuelle „Stuttgart21-Montagsdemo“ in Angriff genommen: Vom kommenden Montag, 16. März an wird deshalb bis auf Weiteres jeden Montag um 18:00 „OBEN BLEIBEN-TV“ gesendet werden auf https://tinyurl.com/yx2etbs9 Die virtuelle „Montagsdemo gegen S21“ soll, während Corona-Krise und Versammlungsverbot, unseren Zusammenhalt und den Informationsaustausch in der Bewegung so weit als möglich aufrechterhalten. „Oben Bleiben-TV“ wird die für die Kundgebungen geplanten Reden samt Moderation zur gewohnten Zeit im Internet präsentieren. Eine virtuelle Demo kann helfen, aber den direkten sozialen Kontakt nicht einfach ersetzen. Vor allem nicht für Mitstreiter*innen ohne Internet-Zugang. Wir schlagen deshalb vor, dass sich Mitstreiter*innen ohne Internet auf Montag Abend 18:00 mit Oben-Bleiber*innen mit Netz-Zugang verabreden. Die Mahnwache ist in dieser Phase von allerhöchster Bedeutung. Gerade auch für Mitstreiter*innen ohne Netz-Zugang. Die Reden werden wie immer dort gedruckt zur Verfügung stehen. Unser Appell: stärkt die Reihen unserer stark beanspruchten Mahnwächter*innen, meldet euch bitte bei Doris Zilger: doriszilger@freenet.de, Tel. 0711 609303. Wir sind keine Netz-Medien-Profis, dies ist also ein Versuch. Wir lernen im Vorwärtsgehen. Für Bereitschaft zu Unterstützung und Anregungen für Verbesserung sind wir dankbar. Wir grüßen euch, liebe Mitstreiter*innen, mit dem Wunsch euch bald und gesund wieder zu sehen – Oben Bleiben! Euer Montagsdemo-Team, Aktionsbündnis gegen S21, Parkschuetzer.de und Mahnwache Orga-Team

(hier als pdf-Datei) Wegen Corona-Virus: Stuttgart 21-Bürgerbewegung demonstriert digital Montags-Demos im Netz Das Aktionsbündnis gegen S21 und das Demo-Team, das für die montäglichen Demonstrationen verantwortlich zeichnet, werden die Montags-Demos trotz Corona-Virus-Gefahr fortsetzen – jedoch vorläufig per Internet. Vom kommenden Montag, 16. März an werden bis auf Weiteres die für die Kundgebungen geplanten Beiträge pünktlich abends um 18 Uhr – zur offiziellen Zeit des Demo-Beginns – als „Oben Bleiben TV“ im Internet präsentiert. „Schon vor der Untersagung von Versammlungen durch die Stadt hatten die Organisator*innen beschlossen, die Kundgebungen – zum Schutz ihrer Teilnehmer*innen und zum Schutz der Öffentlichkeit – auszusetzen und durch eine „virtuelle Montagsdemo“ zu ersetzen“, sagt Martin Poguntke, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21. „Auf diese Weise soll auch während der Corona-Krisenzeit der große Zusammenhalt in der Stuttgart21-Bewegung und der Informationsaustausch so weit als möglich aufrechterhalten werden,“ ergänzt Tom Adler vom Demo-Team gegen S21. Am Wochenende werden wir über die Internetseiten der Bewegung und über die diversen E-Mail-Verteiler darüber informieren. „Oben Bleiben TV“ ist jeden Montag ab 18:00 abrufbar unter https://tinyurl.com/yx2etbs9 Darüber hinaus weisen wir auf folgende Informationskanäle hin: www.parkschuetzer.de www.kopfbahnhof-21.de www.bei-abriss-aufstand.de   Kontakt:  Tom Adler (Demo-Team): 0179 90 07 010 Martin Poguntke (Aktionsbündnis): 0151 40 36 02 56