Kopfbahnhof 21
2023-01-24 AB-Protokoll2023-01-24-ab-protokoll
(hier als pdf-Datei) Aktionsbündnis gegen S21 Protokoll der analogen Sitzung am 24.1.23, 17.00 Uhr im Welthaus, Charlottenplatz 17, 70173 Stuttgart anwesend: ArchitektInnen für K21: Norbert Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst Bürgerbahn statt Börsenbahn: e Eisenbahnerstammtisch: Jenö (ab 17.30) GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu S21: Dieter Linke: – Mahnwache: Peter Stadtteilgruppen: Doris Schutzgemeinschaft Filder: e/e SÖS: Christine (ab 17.55) SPD-Mitglieder gegen S21: Hermann Netzwerke 21: – TheologInnen gegen S21: Martin UnternehmerInnen gegen S21: – VCD Stuttgart: Markus Ziviler Ungehorsam: e Website: – Admin: – Als Gast: Ingenieure22: Ulli Moderation: Doris (bis 18.40 – dann Ernst) Protokoll: Martin (Zu Erledigendes ist im Protokoll zur besseren Überprüfung unterstrichen.) 1. Eröffnung – Protokoll der letzten Sitzung mit von Hermann bereits verschickten Änderungen genehmigt – TO heute TOP 4.3 wird vertagt, weil der Berichtende verhindert ist als TOP 4.6 wird eingefügt: Irritationen bei der letzten Montagsdemo 2. Diskussion: 2.1. Lützerath Geschätzt waren 35 „Stuttgarter*innen“ auf der Demo (viele haben es aber nicht bis Lützerath selbst geschafft). Peter hat Fotos und Videos gemacht, die evtl. auf PS.de zugänglich gemacht werden können (Peter fragt Eberhard). Bei der Polizei wurde eine Grund-Aggressivität wahrgenommen; es sind wohl auch etliche Demonstranten von ihr auf einen Feldweg zur (eigentlich gesperrten und ge-fährlichen) Abbruchkante geschickt worden. Zwiespältig (zwischen Schadenfreude und Mitleid) wird das Video von den im Schlamm untergehenden Polizisten empfun-den. Die Aktion zivilen Ungehorsams der zwei Tunnelbohrer hat bundesweit erhebli-che Aufmerksamkeit auf Lützerath und das Klimathema gelenkt. Die sanftere Aktion der „Musiker bis zum Schluss“ war ebenfalls eindrucksvoll, hat aber weniger Auf-merksamkeit erregt (Doris schickt das Video rum – ist inzwischen geschehen). Dass in Lützerath die Grünen weithin als „Verräter“ angegriffen wurden, könnte eine Soli-darisierungs- und Kontaktmöglichkeit zu den hiesigen Fridays sein. Dieter haben be-sonders zwei Redner aus Afrika beeindruckt, die die Folgen für ihren Kontinent be-schrieben haben, wenn Deutschland die Klimaziele nicht einhält. Norbert war ange-tan von einem Interview zwischen Julia Neubauer und Katharina Dröge (MdB, Grüne) im SPIEGEL und bittet um Weiterleitung ans AB (inzwischen passiert). Einige organisatorische Mängel der Demo werden angemerkt: – Die Kommunikation während der Fahrt war nicht gut, sodass man sich vor Ort nicht gegenseitig gefunden hat und vereinzelt auftreten musste, statt als S21-Block mit Banner. – Der Bus-Shuttle vor Ort hat nicht funktioniert, sodass viele 10 km zu Fuß gehen mussten. – Einige der Leute, die sich am Rande der MoDemo in eine Warteliste eingetragen hatten, waren frustriert, dass sie keine Fahrgelegenheit angeboten bekommen hat-ten. – Die Spendenbüchsen der Fridays waren nicht zu finden; gerne hätten die Teilneh-mer*innen dort etwas für den kostenlosen Bus-Shuttle eingeworfen. Abschließend wird festgestellt, dass zwar S21 eindeutig ein Klima-Thema ist und wir das nach außen auch selbstbewusst vertreten sollten (gegen den Vorwurf, wir seien nur „Trittbrettfahrer“), dass aber der Klimaschutz für viele S21-Gegner*innen nur ein Motiv von vielen ist. 3. Meinungsaustausch: 3.1. Rolle des AB bei bundesweiten Bündnissen „Bürgerbahn“, „Klimabahn-Ini“ und „Ak-tionsbündnis Bürgerinitiativen Bahn Deutschland“ Ernst erläutert die Geschichte der verschiedenen Bündnisse und die Unterschiede zwischen ihnen und will das auch noch (weil es als verwirrend empfunden wird) als schriftliche Übersicht rumschicken. Das ABBD hat riesige Erwartungen an uns „Stuttgarter“, sieht aber wohl nicht, dass wir schon durch unsere eigene Arbeit weitgehend ausgelastet sind. Ernst sieht eher noch freie Ressourcen bei der Ini „Prellbock Altona“. Das ABBD überlegt derzeit, ob es sich der „Klimabahn-Ini“ oder der Denkfabrik „Bürgerbahn“ anschließen soll. Die Klimabahn-Ini ist allerdings nicht als Dauereinrichtung gedacht, sondern auf Zeit, für ein bis zwei Jahre. Sie wird vor allem von Hendrik Auhagen, Holger Busche und Norbert Holtz getragen. Konkret versucht Hendrik dort, Aktivitäten zur Verhin-derung des Pfaffensteigtunnels und des Abhängens der Gäubahn auf den Weg zu bringen. Das damit angeschnittene Thema „Gäubahn-Aktivitäten“ soll in der nächsten AB-Sit-zung ausführlicher diskutiert werden. An dieser Stelle wird TOP 4.2 vorgezogen, und Martin berichtet über eine Zoom-Sit-zung mit Hendrik und Ernst, in der Ernst und er Hendriks Ansinnen, dass wir S21-Gegner*innen dazu als Kompromissangebot einem Kombibahnhof zustimmen, für unsere Seite klar abgelehnt haben. Unterstützt haben sie seinen Vorschlag, einen Vortrag zu erstellen, der in möglichst vielen Kommunen entlang der Gäubahn gehal-ten wird, mit dem Ziel, dadurch Kontakt zu Initiativen und Einzelpersonen zu gewin-nen und so nach und nach zu einer tragfähigen Aktionsgruppe zu kommen. Dies auch durch eine Unterschriftenaktion zu unterstützen, wird im AB skeptisch beur-teilt. Die „Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene“ ist aus einem Konflikt mit „Bahn für alle“ hervorgegangen, der aber nicht öffentlich ausgetragen werden soll. Nach Ernsts Aussage blockieren sie weiter gegenüber „Bürgerbahn“ und sagen inzwi-schen nichts mehr gegen Großprojekte. Das Ko-Team setzt sich aus Winnie Wolf, Heiner Monheim, Thilo Böhmer (der aber nicht öffentlich damit in Erschei-nung tritt), Andreas Müller-Goldenstedt (Prellbock Altona) und Ernst (fürs AB) zu-sammen. Hauptziel ist zurzeit, als bundesweiter Player bekannt zu werden. Deshalb ist u. a. ein Bahn-Blog in Vorbereitung, der täglich einen aktuellen Beitrag veröffent-lichen soll (fürs AB hat Ernst - unterstützt von Dieter und Werner - erstmal einen pro Woche zugesagt und will mal sehen, wie realistisch das ist). Bei dieser Gelegenheit kommt die Frage auf, für welche Gruppe Andi im AB ist oder sein sollte. Ernst nimmt mit ihm dazu Kontakt auf. 3.2. Kino-Termine Die Filmvorführungen werden in der Regel sehr gut besucht (außer in Tübingen, wo die Werbung schiefgegangen ist) und begeistern das Publikum. Vertreter*innen des AB sind in der Regel als Gesprächspartner*innen fürs Publikum dabei. Was fehlt, ist, dass Ernst zwar zentral erfährt, wo der Film läuft. Er erfährt aber nicht, wer vor Ort jeweils dafür verantwortlich und für uns ansprechbar ist; so wer-den Mobilisierungschancen verpasst. Offen ist die Frage, wie wir an Vorführmög-lichkeiten entlang der Gäubahn kommen. Hier wird TOP 4.1 vorgezogen, weil er sich auf das gleiche Thema bezieht. Doris teilt mit, dass sie in Absprache mit Norbert die Verteilung von Film-DVDs an diverse Poli-tiker gestoppt hat, um Peter Lenks Ausstellung in Überlingen nicht zu beeinträchti-gen. Das findet allgemeines Verständnis. 3.3. Bewegungsinterne Infoveranstaltung des AB am Montag, 13. März Werner erläutert, dass die geplante Veranstaltung wie gewohnt im FORUM 3 nach der Montagsdemo stattfinde und dass – wie gewohnt – diejenigen AB-Vertreter*in-nen vorn sitzen und Rede und Antwort stehen sollen, die zu den angesprochenen Themen etwas beizutragen haben. Welche Themen angesprochen werden sollen, ist noch zu klären. 3.4. Schaumschläger-Preis Norbert erläutert, dass die filigrane Schaumschläger-Skulptur nicht transportabel sei und er deshalb eine „Ehrenurkunde“ entwickeln wolle, die stattdessen den „Geehr-ten“ überreicht oder zugeschickt werden kann. Der nächste Empfänger sei vermutlich Bernhard Bauer vom S21-Werbeverein. Die Entscheidung darüber soll in der nächsten AB-Sitzung getroffen werden. 4. Information: 4.1. „Trojanisches Pferd“-DVD – Anmerkung (vorgezogen zu TOP 3.2) 4.2. Planung weiterer Gäubahn-Aktivitäten (vorgezogen zu TOP 3.1) 4.3. 100 Jahre Hauptbahnhof – Rechnungsabschluss (vertagt) 4.4. Bericht aus dem Demo-Team Norbert geht wieder regelmäßig ins Demoteam (an den AB-freien Dienstagen) und vertritt damit wieder das Demoteam im AB. Er sei im Demoteam herzlich wieder aufgenommen worden. Die Frage, ob und wann wieder ein gemeinsames Treffen von AB und Demoteam an-gesetzt werden soll, wird in der Sprecherrunde beraten. Von der Idee einer Serie „der neueste Bahn-Sinn“ für die Montagsdemo ist noch un-klar, ob sie umgesetzt wird. 4.5. Bericht von der Mahnwache Peter berichtet, dass das Orgateam beschlossen hat, Gegges Wildkamera für die Si-cherung des Innenraums der Mahnwache abzukaufen; auch Peter wird jetzt Emp-fänger der geschossenen Fotos. Zusätzlich ist außen ein rotes Blinklicht montiert, das durch einen Bewegungsmelder aktiviert wird (woraufhin manche Polizisten be-reits nach dem Rechten geschaut haben). Verteilmaterial, das Werner von der Mahnwache mitgenommen hat, darf er behal-ten und beliefert dafür die Mahnwache mit einer Ladung kostenloser Rundbrief-Aus-drucke. 4.6. (ergänzter TOP) Irritationen bei der letzten Montagsdemo Werner berichtet, dass mehrere Demoteilnehmer*innen irritiert waren durch Win-nies Rede, in der er Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte. Zudem hat das „Grü-nen-Bashing“ auf der anschließenden Kundgebung vor dem Grünen-Büro irritiert, sodass Leute – insbesondere während der anschließenden Kundgebung vor dem Grünen-Büro – gegangen sind. Das AB ist sich einig, dass die S21-Bewegung in allgemeinpolitischen Fragen ihre Pluralität behalten soll und wir nur in S21-Fragen (und daran anschließende Bahn-Fragen) auf einen von allen geteilten Konsens hinarbeiten sollten. Es sollte sich nie-mand durch auf den Demos vertretene Positionen verprellt oder vereinnahmt füh-len. Martin wird gebeten, sich entsprechend an Winnie und Tom zu wenden (inzwischen geschehen). 5. Verschiedenes 5.1. Markus gibt bekannt, dass die nächste Jahres-Bilanz-PK der Bahn am Donnerstag, 30. März stattfindet. Er erstellt einen Text für eine der nächsten Montagsdemo-Moderationen, mit dem für die Fahrt dorthin geworben wird. Ob die Reiselust durch den Frühlingsmonat März zunimmt oder ob ein zentraler Ticket-Verkauf zu mehr Teilnehmer*innen führt, bleibt offen. Ernst berichtet von buergerbahn-denkfabrik, dass wieder ein al-ternativer Geschäftsbericht erstellt und vorgestellt werden soll. Ein optimaler Ter-min und Ort wird derzeit noch gesucht. Jedenfalls wird der Termin mit MdB Stefan Gelbhaar (Grüner Vertreter im Bahn- Aufsichtsrat) unabhängig von dieser Fahrt nur für eine kleine Delegation geplant. Ende der Sitzung: 19.00 Uhr Protokoll (korrigiert), Stand: 03.02.23 Information: nächste AB-Sitzung am 7.2.23 (digital): Moderation: Ernst, Protokoll: Werner (für Norbert)
publish2023-02-07 19:30:24AB-Protokoll K21-neu
„Kohle bleibt unten, Bahnhof bleibt oben und Autobahnpläne bleiben Makulatur!“kohle-bleibt-unten-bahnhof-bleibt-oben-und-autobahnplaene-bleiben-makulatur
(hier als pdf-Datei) Werner Sauerborn auf Friday-Demo 3. Feb. 2023, Marktplatz Stuttgart Liebe Freundinnen und Freunde! Die meisten Reden beginnen ja etwa so: „Vielen Dank für die Einladung, dass ich bei Euch reden darf“. Ich freu mich zwar auch über die Einladung, aber ich meide dieses „Ihr Klimaaktivist*innen“ und „wir S21-Gegner*innen“, weil wir auch von Anbeginn Klimaaktivist*innen sind – von den Parkbesetzungen gegen das Fällen dieser uralten Platanen im Schlossgarten bis heute, wo es bei S21 um noch mehr Wachstumsfetischismus, noch mehr Bodenversiegelung, Tunnelbau, Flugreiseförderung, weniger Artenschutz und weniger Hochwasserprävention geht. Das Label „Bahnhofsgegner“ verdeckt leider, dass es bei S21 um fast die komplette Palette der aktuell brennenden Klimafragen geht, z.B. um die Frage, dass ein verkleinerter Bahnhof zu mehr Autoverkehr und – logisch – zur Forderung nach mehr Straßenbau führt. Womit wir beim „Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren“ wären. Krisenzeiten sind die Stunde der Macher, des Hauptsache-schnell, der sog. Deutschlandgeschwindigkeit. Schnell leider vor allem beim Abräumen demokratischer Beteiligungsrechte, die oft genug vor dem größten Unsinn geschützt haben, und schnell beim Abräumen von Klimazielen. So bei Genehmigung und Ausbau der LNG-Terminals, über die Gas, auch aus Fracking, aus aller Welt ins Land befördert wird - eine angeblich nur befristete Rückkehr in den Fossilismus. Und weil man gerade so schön in Schwung ist, will Wissing auch die neue Deutschlandgeschwindigkeit beim Autobahnbau durchdrücken. Ein No-Go, gegen das wir uns mit all unserer Kraft stemmen müssen! Und dann ist da auch die Rede vom beschleunigten Ausbau des Eisenbahnnetzes. Klingt ja erstmal so allgemein gut. In einem Infotext zu den heutigen Friday-Demos stand dann auch: „Die Beschleunigung von Schienenausbau ist wichtig - der Ausbau von Autobahnen hingegen ist in Zeiten der Klimakrise unnötig und gefährlich". Letzteres ist klar. Aber Schienenausbau ist nicht an sich richtig. Es gibt sinnvollen, aber auch extrem klimadestruktiven! In dem klasse Webinar von Fridays am Montag mit Luisa Neubauer, Prof. Knie u.a. sagt Katja Diehl: „Das Allerschlimmste, was man machen kann, ist Tunnelbau. Das ist der größte Emittent schlechthin von CO2!“ – und bezieht sich dabei auf den Lobau-Tunnel, einen geplanten 2 x 8,2 km langen Autotunnel unter Wien, gegen den die Grüne Umweltministerin Gewesseler erfolgreich (gerichtlich gegen ihren Koalitionspartner!) zu Felde zieht. Hiesige Grüne aufgemerkt! Was für einen Autotunnel gilt, gilt physikalisch natürlich genauso für Eisenbahntunnel - es sei denn, es gibt keine Alternativen und sie machen verkehrlich Sinn. Unter dem Druck der Betonindustrie und vieler anderer verfolgt die DB weiter die Strategie der Rennstrecken mit möglichst vielen Tunneln. In der Klimabilanz muss aber die sog. Graue Energie mit dem exzessiven Einsatz von Stahlbeton einbezogen werden, und der dreimal so hohe Energieverbrauch bei Tempo 300 statt 160, und der viel höhere Materialverschleiß. All das potenziert sich bei Tunneln, und dann noch extrem steilen wie bei S21 und der Neubaustrecke. Würde man unter Berücksichtigung all dessen die Klimabelastung des gefahrenen Kilometers im geplanten S21-Netz, inklusive Neubaustrecke, ermitteln, dürfte rechnerisch Fliegen und Autofahren klimafreundlicher sein als Bahnfahren. Die Schiene verspielt so ihren klimabilanziellen Vorsprung gegenüber anderen Verkehrsträgern. S21 steht da für viele solcher Projekte bundesweit. Und bei S21 geht es nicht um 2 x 8,2 km wie beim Lobau-Tunnel, sondern um die schon gebauten knapp 60 km. Weil die an allen Ecken und Enden nicht funktionieren, sollen jetzt weitere 47 km Tunnel dazu gebaut werden - die das Projekt aber auch nicht retten werden. Wir nennen das "S21 Zwo". Das alles ist verhinderbar und es gibt klimagerechte Alternativen. Aber dazu vielleicht ein andermal. Ein Wort zum Schluss noch zu den Grünen. Die Erfahrungen, die ihr und wir in Lützerath mit dem faulen Kohlekompromiss unter grüner Regie gemacht haben, war für S21-Gegner*innen ein Déjà-vu! Wenn die grüne Klimaministerin in NRW sagt, Lützerath müsse wegen der Energiesicherheit (wessen eigentlich?) abgebaggert werden, dann ist das der gleiche Machtopportunismus, den wir bei S21 von Kretschmann, Herrmann, Fritz Kuhn und Pätzold seit Jahren kennen und was Luisa Neubauer im Spiegelinterview kürzlich „das Verkleiden des Schlechten als glorreich“ nannte. In diesem Sinne: „Kohle bleibt unten, Bahnhof bleibt oben und Autobahnpläne bleiben Makulatur!“ Werner.sauerborn@t-online.de, twitter: @WernerBorn_
publish2023-02-03 17:35:10Aktuelles Demo K21-neu Vorträge und Reden
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