(hier als pdf-Datei) Aktionsbündnis gegen S21 Protokoll der digitalen Sitzung am 27.6.23, 17.00 Uhr (Digital) anwesend: ArchitektInnen für K21: Norbert Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: (verhindert) Bürgerbahn statt Börsenbahn: (verhindert) Eisenbahnerstammtisch: (verhindert) GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu S21: (verhindert) Linke: (verhindert) Mahnwache: (verhindert) Stadtteilgruppen: Doris & Heidemarie Schutzgemeinschaft Filder: Frank & Steffen (ab 17.30 Uhr) SÖS: Reinhard SPD-Mitglieder gegen S21: (verhindert) Netzwerke 21: – TheologInnen gegen S21: Martin UnternehmerInnen gegen S21: – VCD: Markus Ziviler Ungehorsam: Gisela Website: (verhindert) Als Gast: Ingenieure22: (verhindert) Moderation: Doris (für Markus) techn. Moderation: (verhindert) Protokoll: Martin 1. Klärung etwaiger technischer Probleme (keine Probleme aufgetreten) 2. Eröffnung – Protokoll der letzten Sitzung mit folgenden Änderungen genehmigt: TOP 2.2: letzter Satz (ohne Datum): „Das wird sich in der nächsten Mitgliederversammlung des Umkehrbar-Vereins klären. „ TOP 2.3: 1. Satz: „Gemäß des Spendenaufrufs sollen etwaige Überschüsse HÄLFTIG AN "BÜRGERBAHN – DENKFABRIK" UND an den Widerstand gegen S21 gehen, was bisher so interpretiert worden war, dass DIE S21-HÄLFTE hälftig ans AB und an Umkehrbar gehen sollte...“ TOP 2.5: Nicht Martin, sondern Werner will den fff’s einen Brief schreiben. – TO heute: mit folgenden Änderungen genehmigt: TOPs 4.3 und 4.4 werden – als Diskussions-TOPs – direkt unter TOP 3.1 verhandelt TOP 5.1 wird – mit Gelegenheit zum Meinungsaustausch – als TOP 4.6 verhandelt 3. Diskussion: 3.1. Rosenstein-Quartier-Aktivitäten Werner erläutert, dass dieses Thema vier Aspekte hat: Gäubahn-Anschluss, Stadtklima, Artenschutz und Kopfbahnhof-Erhalt. Der Aspekt Artenschutz steht hier zur Debatte. Dazu hat es eine Besprechung mit dem ehemaligen Mitarbeiter des städtischen Umweltamts Conrad Fink, sowie Vertretern von FrAKTION, Ingenieure22 und AB gegeben – eine weitere ist in Vorbereitung. Aus dieser Besprechung ist bereits ein Gemeinderats-Antrag der FrAKTION hervorgegangen. Des Weiteren soll ein „Dossier“ erstellt und im Rahmen von Klima-Umweltbündnis Stuttgart (KUS) eine größere Veranstaltung durchgeführt werden. Für diese Veranstaltung – Ad-ressat ist die Stadt Stuttgart – muss noch (von wem?) ein größerer Raum gesucht werden (auch an Kirchen denken!), sowie ein*e Referent*in, durch die/den ausreichend Publi-kum angezogen wird. Über die Größe der zur Bebauung geplanten Fläche gibt es unter-schiedliche, teils sachlich, teils politisch begründete Angaben. Auch wenn das insofern unwichtig ist, als wir gegen jegliche(!) Bebauung sind, spielt die Fläche für die Kosten der zu bauenden Wohnungen eine Rolle. 4.4 (vorverlegt) Fridays für Rosenstein-Protest gewinnen? Am 21. Juli findet wieder eine Fridays-Demo statt. Werner hat ihnen die Bitte geschrie-ben, dabei das Thema Rosenstein (Arten-/Klimaschutz) ins Zentrum zu rücken, aber keine Reaktion erhalten. Auch nicht auf einen zweiten Versuch, bei dem er drei Fridays persönlich angeschrieben hatte. Er fragt sich und uns, was wir da noch tun können, und bittet jede*n von uns, jedwede Kontaktmöglichkeit zu Fridays dazu zu nutzen, sie auf das Rosenstein-Thema aufmerksam zu machen. Ähnlich frustrierend für Werner, dass auf der Urban Future-Veranstaltung weder von der Bühne S21/Rosenstein thematisiert wurde, noch Leute von uns das sichtbar gemacht ha-ben. Beeindruckend sei gewesen, wie deutlich die Umweltministerin Thekla Walter Handlungsnotwendigkeiten im Blick aufs Klima benannt habe – aber dann kein Wort zu S21 oder Rosenstein gesagt habe. Er wird deshalb vom AB zu einem Schreiben an Thekla Walter ermutigt, in dem er um ein Gespräch bittet. Bei einem solchen Gespräch sollte auch Thema sein, dass die Landesregierung die Regierungspräsidien anweisen kann, bei Planungsvorhaben konkrete Fragestellungen (wie die Klimawirkungen) zu berücksichti-gen. Es schließt sich ein allgemeineres Gespräch darüber an, dass generell in Politik und Me-dien zwar überdeutlich die Klima-Gefahren und Notwendigkeiten benannt werden, aber die jeweils konkreten klimaschädlichen Vorhaben nicht benannt, geschweige denn in-frage gestellt werden. Im Blick auf die Klimawirkungen durch Rosenstein wird auch angeführt, dass (von wem?) Diplomarbeiten oder Promotionen dazu angeregt werden sollten. 4.3 (vorverlegt) Akademie Bad Boll-Veranstaltung zu Rosenstein-Quartier, Freitag (nicht Samstag), 7.7. Martin stellt die Veranstaltung vor, zu der er und Dieter (wer noch?) sich angemeldet ha-ben. Es wird die Frage diskutiert, welche Interventionsmöglichkeiten wir bei dieser Ver-anstaltung haben und welche Mobilisierung wir dafür schaffen. Martin hält die Veran-staltung – weil auf ihr nichts entschieden wird und sie auch nur für 50 bis 70 Leute Raum hat – für zu unbedeutend, um die Kräfte der Bewegung für eine Mobilisierung zu „ver-schwenden“, und plädiert dafür, dass nur wenige Sprachfähige aus der Bewegung dort hingehen und die Kritikpunkte an einer Rosensteinbebauung formulieren. Er wird ein kleines Flugblatt mit diesen Infos erstellen und dort verteilen. Er schlägt die Arbeitstei-lung vor, dass er Flugblatt und dessen Verteilung mache und Werner eine Mobilisierung versuche. Die Haltung, dass sich eine Mobilisierung nicht lohne, wird allerdings nicht mehrheit-lich vertreten, im Gegenteil: Werner spricht sich für einen „Probelauf“ aus, zu welcher Mobilisierung wir „noch in der Lage“ seien. 4. Meinungsaustausch: 4.1. ZDF-Film Werner nimmt die ZDF-Doku über die S21-Beton-Bauer als Symptom dafür wahr, dass von nun an bis zur Eröffnung ein Medien-Trommelfeuer stattfinden werde, das den Ju-bel der S21-Eröffnungsfeier vorbereitet, indem es die Technikbegeisterung des (damit vorwiegend erreichbaren männlichen) Publikums anspricht und dem wir wenig entge-genzuhalten hätten. Demgegenüber wird auch die Einschätzung vertreten, dass das nichts Neues sei, son-dern von Beginn des Projekts an betrieben wurde (nur anfangs mit Computer-Visualisie-rungen und -Animationen und nun eben durch reale Bauten). 4.2. Feuerwehr für S21 Aufgrund der hohen Kosten, die die Stadt Stuttgart aufwenden muss, um ihre Feuer-wehr für die Brandbekämpfung in den S21-Tunnels auszubilden, wird zunächst der Ge-danke geboren, wir sollten eine von der DB bezahlte und betriebene Werks-Feuerwehr für die Tunnelspinne fordern. Zumal die angepeilten drei Feuerwehr-Fahrzeuge für die gesamten irgendwann 100 Kilometer Tunnel für völlig unzureichend gehalten werden. Im weiteren Gespräch kommen wir jedoch mehr zu der Überzeugung, dass wir keine Werksfeuerwehr fordern sollten, sondern die Nicht-Inbetriebnahme der Tunnels, weil es – auch mit Werksfeuerwehr – keine wirkliche Rettung im Brandfall gibt. Eine Werks-feuerwehr könnte sogar geradezu als Verbesserungsvorschlag für S21 wahrgenommen werden. Mit Werksfeuerwehr sollten wir daher höchstens mit der Formulierung „selbst wenn man eine Werksfeuerwehr aufbauen würde, ist eine Betriebserlaubnis unverantwort-bar“ argumentieren. 4.3. (bereits unter 3. behandelt) 4.4. (bereits unter 3. behandelt) 4.5. Klausürle-Termin Es herrscht die Meinung vor, dass der Termin nicht unabhängig vom Inhalt besprochen werden könne, denn für den Fall, dass wir z.B. uns externe Hilfe dazuholen wollten, wäre ein früher Termin schwierig und von den Möglichkeiten des Gastes abhängig. Werner plädiert dafür, uns externe Hilfe zu holen, damit wir bei der Frage nach der Be-grenztheit unserer Ressourcen und unserer (mangelnden) Wirksamkeit nicht „im eige-nen Saft schmoren“. Andererseits hätten wir gerne einen frühen Termin. Evtl. sollten wir deshalb sowohl ei-nen frühen Termin „unter uns“ als auch einen späteren Termin mit Gast planen. In bei-den Fällen halten wir aber eine externe Moderation für sinnvoll und wollen eine solche suchen. Der Gedanke an ein Klausürle zusammen mit dem Demoteam findet Zustimmung – aber nicht unbedingt als Ersatz für einen Termin nur der AB-Mitglieder, sondern zusätz-lich. Entschieden wird nichts, aber als Gegenpol zur Stimmung der nachlassenden Kräfte und fehlenden Wirkung positiv eingebracht, dass für die Anzeige zum Tod Winnie Wolfs immerhin über 10.000 Euro gespendet wurden und dass das doch ein gutes Zeichen sei, dass die Bewegung lebt. 5.1 (vom Info- zum Meinungsaustausch-TOP hochgestuft) Gäubahn-Veranstaltungen – Stand der Vorbereitungen Norbert berichtet, dass er sich an drei Volkshochschulen entlang der Gäubahn (Singen, Tuttlingen und Villingen-Schwenningen) gewandt und bereits zwei positive Rückmel-dungen dafür erhalten habe, je eine Veranstaltung im neutralen Rahmen dieser VHS zu planen, bei der wir die Infos einbringen und verschiedene Gäste auf dem Podium dar-über diskutieren würden. So hätten wir einerseits Zugang zu einem für uns sonst schwer erreichbaren Publikum und andererseits dennoch inhaltlich die „Hoheit“ über die Ver-anstaltung. Die genauen Themen unserer Infos müssen wir noch – sowohl unter uns als auch mit den VHS‘ – klären. Diese VHS-Veranstaltungen könnten eine Art den Boden bereitender Vorlauf sein für weitere – dann von uns zusammen mit örtlichen Aktiven – vorbereitete Veranstaltungen sein. Frank nimmt mit dem Singener OB erst Kontakt auf, wenn sich eine solche Veran-staltung in Singen abzeichnet. 5. Information: 5.1. (s.o.) 5.2. Resilienzstudie – Stand der Dinge Martin berichtet, dass die Resilienz-Studie von Karlheinz Rössler von Klaus Wössner (Ingenieure22) daraufhin gesichtet wurde, ob sie auf den neuesten Zielfahrplan der Bahn angepasst werden müsse oder ob auf den Bezug auf einen konkreten Zielfahrplan verzichtet werden kann. Klaus schlägt zweiteres vor und will mit ein oder zwei Leuten von uns den Text der Studie daraufhin durchgehen, was vor seiner endgültigen Form noch geändert werden sollte. Sie wird also in absehbarer Zeit abgeschlossen sein. 5.3. Heydemann-Studie Martin berichtet: Das gut 180 Seiten umfassende, eindrucksvolle Werk liegt nun in einer Stückzahl von 100 gedruckt vor. Die Druckkosten betrugen 7 Euro pro Stück, abzüglich einer Spende über 100 Euro von Hans Heydemann sogar nur 6 Euro. Sie soll für 7 Euro verspendet werden, wobei die Mahnwache davon je 2 Euro für die eigene Kasse be-kommt und die restlichen fünf Euro über das Umkehrbar-Konto ans AB gehen. Die Studie soll an eine ganze Reihe von politischen und Medien-Adressaten gehen (teils evtl. mit offenem Brief). Norbert hat sich freundlicherweise bereiterklärt, jeweils pas-sende Anschreiben zu formulieren und den Versand per Post umzusetzen. Das Sprecherteam ist beauftragt, eine Liste sinnvoller Adressaten zu erstellen. 6. Verschiedenes 6.1. Steffen macht darauf aufmerksam, dass bei der Diskussion um Gäubahn und Rosen-stein zurzeit das Thema Pfaffensteigtunnel „nach hinten zu kippen“ droht, obwohl auf der Filder mit Probebohrungen kräftig Fakten geschaffen werden. Es sollte deshalb beim Thema Gäubahnsperrung immer betont werden, dass die Ursache der Pfaffen-steigtunnel ist. 6.2. Norbert bemängelt, dass in der Heydemann-Studie Martin – aus unangebrachter Be-scheidenheit – versäumt habe, seinen Namen als Autor unter das Vorwort des AB zu set-zen, das er schließlich verfasst habe. Ende der Sitzung: 19.00 Uhr Protokoll-Stand: 06.07.23

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https://www.youtube.com/watch?v=QTgCmqslaag

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